821/AB XXV. GP
Eingelangt am 25.04.2014
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BM für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Anfragebeantwortung
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Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER Parlament 1017 Wien |
Wien, am 25. April 2014
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0090-IM/a/2014
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 916/J betreffend "Repräsentationsausgaben", welche die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen am 28. Februar 2014 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Dazu ist auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 13957/J und 13958/J der XXIV. GP zu verweisen.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Im Bereich der Zentralleitung des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend beliefen sich die Repräsentationsausgaben im
Jahr 2013 auf insgesamt € 122.100,06, im Bereich der Bundesmobilienver-waltung auf € 7,21 und im Bereich des Bundesamtes für Eich- und Ver-messungswesen auf € 10.888,41. Die Finanzpositionen sehen keine weitere Aufgliederung vor.
Im Bereich der Zentralleitung des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung beliefen sich die Repräsentationsausgaben im Jahr 2013 auf insgesamt € 60.330,30.
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:
Die Gesamtausgaben des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken beliefen sich im Jahr 2013 auf € 55.245,53, jene des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung auf € 30.771,05.
Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:
Die ausbezahlte Amtspauschale betrug im Jahr 2013 für den seinerzeitigen Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend € 9.244,08 und für den seinerzeitigen Bundesminister für Wissenschaft und Forschung € 9.162,64.
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Ja.
Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage:
Für das Jahr 2014 wurde noch kein Bundesfinanzgesetz beschlossen.