1034/AB XXV. GP

Eingelangt am 22.05.2014
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BM für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 22. Mai 2014

                                                                                            Geschäftszahl:

BMWFW-10.101/0154-IM/a/2014

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1220/J         betreffend „geldwerte Naturalförderung des Vereins "Wiener Internationale   Schule" - VIS", welche die Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und   Kollegen am 27. März 2014 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2 und 4 der Anfrage:

Vertragspartner der Vienna International School auf Seiten des Bundes ist das seinerzeitige Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Dazu ist auf die beigefügte, von der mit der Liegenschaftsverwaltung betrauten Burghauptmannschaft Österreich zur Verfügung gestellte Tabelle zu verweisen.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Die Wiener Sänger Knaben sind seit 1948 Mieter im Augarten. Auf Grund        erheblicher Eigeninvestitionen hatten sie bis 2008 eine Mietfreistellung. Seither beträgt die Mietforderung € 17.000/Monat. Die Miete wird derzeit gestundet. An Lösungsmodellen wird gearbeitet.

Ansonsten gibt es im Verwaltungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft keine derartigen Mietverhältnisse. Bemerkt wird, dass von ausgegliederten Gesellschaften abgeschlossene Mietverträge    Angelegenheiten der Geschäftsführung dieser ausgegliederten Gesellschaften sind und damit keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts darstellen.

Anlage