X

Seite '3/AUA (XXV. GP) - Ausschussbegutachtung: Geschäftsordnungsgesetz 1975, Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO sowie Europawahlordnung - EuWO' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Ausschussbegutachtung: Geschäftsordnungsgesetz 1975, Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO sowie Europawahlordnung - EuWO (3/AUA)

Übersicht

Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung

Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zum Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Michaela Steinacker, Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975), das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, die Strafprozeßordnung 1975 (StPO), das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates (Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO) sowie das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments (Europawahlordnung - EuWO) geändert werden


bezieht sich auf: Justizausschuss (1/A-JU)

Hauptgegenstand des (Berichts) Bundes-Verfassungsgesetz, Geschäftsordnungsgesetz u.a., Änderung (1470/A)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
28.01.2016 Einlangen im Nationalrat  
28.01.2016 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Wird geladen.