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177. Sitzung des Nationalrates am 27. April 2017, 9 Uhr (25/FS)

Übersicht

Fragestunde

Fragestunde in der 177. Sitzung des Nationalrates am 27. April 2017, 9 Uhr


Befragt: Mag. Jörg Leichtfried Regierungsmitglied

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
27.04.2017 Fragestunde  
1 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Anton Heinzl betreffend Wieviel investiert das BMVIT in die Schiene? (289/M)  
2 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Ottenschläger betreffend Was unternehmen Sie, um nach der Entscheidung gegen die dritte Piste am Flughafen Wien für Infrastrukturvorhaben in Österreich ein stärkeres Maß an Rechtssicherheit zu schaffen? (293/M)  
3 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek betreffend Wie wird sichergestellt, dass zusätzliche Mittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung für diese Zwecke bereitgestellt werden? (298/M)  
4 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Georg Willi betreffend Welche Maßnahmen setzen Sie, damit Finanzminister Schelling endlich wie gesetzlich geboten den Zuschussvertrag zum aktuellen ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan unterschreibt? (296/M)  
5 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michael Bernhard betreffend Wie beurteilen Sie die möglichen Kostenersparnisse, bedingt durch eine Liberalisierung bzw. durch eine Abkehr von Direktvergaben bei Bestellungen von Schienenkilometern, so wie wir es am deutschen Markt beobachten konnten, wo die Betriebszuschüsse se (292/M)  
6 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Hagen betreffend Welche gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie setzen, um gefährliche und stauerzeugende Überholmanöver von Lkw ("Lkw-Rennen" bzw. "Brummi-Rennen") zu unterbinden? (300/M)  
7 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gerald Klug betreffend Welche Initiativen setzt das BMVIT im Bereich Elektromobilität? (290/M)  
8 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller betreffend In welcher Form wird sichergestellt, dass bei der Eröffnung des Brennerbasistunnels die Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet über die erforderlichen Kapazitäten verfügen? (294/M)  
9 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA betreffend Welche Maßnahmen setzen Sie zur raschen Realisierung der S 34 (Traisental-Schnellstraße)? (299/M)  
10 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker betreffend Mit welchen konkreten Maßnahmen werden 2017 und 2018 die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bereich Forschung und Innovation unterstützt, um die Chancen der Digitalisierung verstärkt nutzen zu können? (297/M)  
11 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Philip Kucher betreffend Was ist der Status der Umsetzung des Startup Pakets der Bundesregierung? (291/M)  
12 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc betreffend Wie hat sich durch die Förderungen im Rahmen des Programmes BBA2020 die Versorgung mit High-Speed-Internet aufgeschlüsselt auf Regionen verändert? (295/M)