LETZTES UPDATE: 23.03.2017; 14:13
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inhaltlicher Zusammenhang eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem Verhandlungsgegenstand (795/GO)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten

Feststellung des Präsidenten Karlheinz Kopf betreffend die Herstellung eines inhaltlichen Zusammenhanges mit dem Verhandlungsgegenstand gemäß § 55 Abs. 1 GOG durch die mündliche Erläuterung eines unselbständigen Entschließungsantrages und Zulassung desselben


(vorsitzführender) Präsident: Karlheinz Kopf

bezieht sich auf: 22., 23. und 24. November 2016 (154/NRSITZ)

bezieht sich auf: Verbot der "Lies!"-Aktion des salafistischen Vereins "Die wahre Religion" (772/UEA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
22.11.2016 154. Sitzung des Nationalrates: Erklärung S. 185

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