Vorblatt
Ziel(e)
- Schutz der Bevölkerung durch nachhaltigen Hochwasserschutz
Inhalt
Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):
Konkret handelt es sich um eine Umsetzung eines Hochwasserschutzprojektes an der Donau im Bereich des Eferdinger Beckens mit einem geschätzten budgetären Gesamtvolumen in der Höhe von bis zu € 250 Mio. für die Jahre 2014-2022, wovon der Bund die Hälfte trägt.
Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:
Umsetzung eines Hochwasserschutzprojektes an der Donau im Bereich des Eferdinger Beckens mit einem geschätzten budgetären Gesamtvolumen in der Höhe von bis zu € 250 Mio. für die Jahre 2014-2022, wovon der Bund die Hälfte trägt.
Gleichzeitig verpflichtet sich das Bundesland Oberösterreich seinerseits die Finanzierung gemäß Wasserbautenförderungsgesetzes 1985 - WBFG in der geltenden Fassung sicherzustellen, wodurch die Durchführung des Hochwasserschutzprojektes garantiert wird.
Die Planung des Zeitablaufs für die Projektumsetzungen sowie die Kostenschätzungen inklusive der Vorausvalorisierung wird vom Land durchgeführt und vom BMVIT auf Plausibilität geprüft.
Die Kostenschätzung enthält auch Anteile für Unvorhergesehenes und Risiko sowie eine Valorisierung (4 % pro Jahr), die auf Erfahrungswerten der letzten Jahre beruht.
Gesamt für die ersten fünf Jahre
|
in Tsd. € |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Auszahlungen |
0 |
60.000 |
50.000 |
30.000 |
30.000 |
Finanzielle Auswirkungen
|
Maßnahme |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
0 |
60.000 |
50.000 |
30.000 |
30.000 |
Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen:
Oberösterreich wurde im Juni 2013 von einem verheerenden Donauhochwasser heimgesucht. Für den Pegel Linz wurde ein Hochwasser mit einer deutlich über 100jährlichen Eintrittswahrscheinlichkeit (>HQ100) registriert.
Westlich, stromaufwärts von Linz befindet sich das Eferdinger Becken. Diese große Beckenlandschaft stellt einen bedeutenden Lebens- und Wirtschaftsraum dar.
Derzeit besteht für diesen Raum nur ein sehr eingeschränkter Hochwasserschutz. Arbeiten zur zeitnahen Erstellung eines generellen Projektes zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes für das Eferdinger Becken wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Land OÖ und dem Bund bereits eingeleitet.
Die angeführten Auszahlungsbeträge ergeben sich aus ersten Schätzungen des Landes Oberösterreich für den Zahlungsfluss. Das endgültige Zahlungsprofil ist von der detaillierten Projektausgestaltung abhängig.
In den weiteren Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.
Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union:
Die vorgesehenen Regelungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union.
Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:
Keine
Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG
zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich
über das Hochwasserschutzprojekt „Eferdinger Becken“
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Einbringende Stelle: |
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie |
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Laufendes Finanzjahr: |
2013 |
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Inkrafttreten/ Wirksamwerden: |
2014 |
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Problemanalyse
Problemdefinition
Oberösterreich wurde im Juni 2013 von einem verheerenden Donauhochwasser heimgesucht. Für den Pegel Linz wurde ein Hochwasser mit einer deutlich über 100jährlichen Eintrittswahrscheinlichkeit registriert.
Westlich, stromaufwärts von Linz befindet sich das Eferdinger Becken. Diese große Beckenlandschaft stellt einen bedeutenden Lebens- und Wirtschaftsraum dar.
Derzeit besteht für diesen Raum nur ein sehr eingeschränkter Hochwasserschutz. Arbeiten zur zeitnahen Erstellung eines generellen Projektes zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes für das Eferdinger Becken wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Land OÖ und dem Bund bereits eingeleitet. Rund 60 km² Fläche könnten dadurch zukünftig vor Hochwasser geschützt werden.
Nullszenario und allfällige Alternativen
Grundsätzlich nicht möglich. Alternativen bestehen ebenfalls nicht, da eine Abgeltung von eingetretenen Hochwasserschäden bereits mittelfristig einen erhöhten Budgetaufwand bedeuten würde und Schäden an Leib und Gut der Bevölkerung grundsätzlich vermieden werden können. So wurden seit 2007 im Bereich Oberösterreich 195 Millionen Euro in Hochwasserschutz investiert. Zur Verdeutlichung sei angemerkt, dass im Jahr 2002 Schäden in der Höhe von 500 Mio. Euro verursacht wurden.
Vorhandene Studien/Folgenabschätzungen
Der grundsätzliche Nutzen von Hochwasserschutzmaßnahmen ist unbestritten, außerdem existiert hierzu noch eine Studie des WIFO „Eine volkswirtschaftliche Analyse der Wildbach- und Lawinenverbauung“ aus dem Jahr 2007, welche den volkswirtschaftlichen Nutzen von Hochwasserschutzbauten belegt.
Interne Evaluierung
Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2018
Evaluierungsunterlagen und -methode: Finanzielle Auswirkungen ab 2014 daher Evaluierung 2018.
Keine organisatorischen Maßnahmen erforderlich.
Ziele
Ziel 1: Schutz der Bevölkerung durch nachhaltigen Hochwasserschutz
Wie sieht Erfolg aus:
|
Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA |
Zielzustand Evaluierungszeitpunkt |
|
Ungenügender Hochwasserschutz im Bereich Eferdinger Becken |
Fertigstellung Hochwasserschutz im Bereich Eferdinger Becken gemäß 15a Vereinbarung |
Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag:
Keiner
Das WZ 1 des BMLFuW in der UG 42 kann nicht betroffen sein, als die Zuständigkeit für den ggstl. Bereich gemäß BMG beim bmvit liegt.
Maßnahmen
Maßnahme 1: Umsetzung eines Hochwasserschutzprojektes im Bereich des Eferdinger Beckens
Beschreibung der Maßnahme:
Der Hochwasserschutz soll in zwei Themenbereiche gegliedert und zeitlich differenziert umgesetzt werden. In einem ersten Schritt werden Absiedelungsbereiche im Eferdinger Becken festgelegt. Um menschliches Leid zu lindern, einen wasserwirtschaftlich und ökologisch überaus bedeutenden Retentionsraum zu sichern, sowie künftig wirtschaftlichen Schaden zu minimieren, soll den Besitzern von Objekten innerhalb dieser Absiedelungsbereiche Absiedelungsangebote unterbreitet werden. Die Absiedelungsbereiche werden so definiert, dass innerhalb dieser Bereiche keine aktiven Hochwasserschutzmaßnahmen mehr ergriffen werden müssen. In einem zweiten Schritt soll für den gesamten Siedlungsraum im Eferdinger Becken (nördlich und südlich der Donau) ein Hochwasserschutzkonzept entwickelt und umgesetzt werden.
Wie sieht Erfolg aus:
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Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA |
Zielzustand Evaluierungszeitpunkt |
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Vereinbarung zur Finanzierung des HWS-Projektes Eferdinger Becken |
Finanzierung zur Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen (Schaffung von Retentionsräumen durch Absiedlungen, aktive HWS Maßnahmen-Dämme, Mobilelemente) im Verhältnis 50%Bund, 30% Land und 20% Gemeinden/Interessenten. |
Abschätzung der Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen für alle Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger
Hinweis: Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es zu geringfügigen Abweichungen zwischen Ergebnis- und Finanzierungshaushalt kommen.
Finanzierungshaushalt – Gesamt für die ersten fünf Jahre
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in Tsd. € |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Auszahlungen |
0 |
60.000 |
50.000 |
30.000 |
30.000 |
|
davon Bund |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
|
davon Länder |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
Finanzielle Auswirkungen für den Bund
- Ergebnishaushalt – Projekt
|
in Tsd. € |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Transferaufwand |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
|
Aufwendungen gesamt |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
|
in Tsd. € |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
2022 |
|
Transferaufwand |
15.000 |
10.000 |
10.000 |
3.000 |
2.000 |
|
Aufwendungen gesamt |
15.000 |
10.000 |
10.000 |
3.000 |
2.000 |
|
in Tsd. € |
Gesamt |
|
Transferaufwand |
125.000 |
|
Aufwendungen gesamt |
125.000 |
Erläuterung
Es handelt sich um Förderungen nach dem Wasserbautenförderungsgesetz 1985. Die Mittel werden für die Umsetzung des Projekts gemäß vorliegender Jahrestranchen verwendet.
Bedeckung
|
in Tsd. € |
Detailbudget |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Die Auszahlungen (brutto) erfolgen in |
41020602 |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
|
Die Bedeckung erfolgt |
||||||
|
gem. BFRG/BFG |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
Erläuterung der Bedeckung
Die Bedeckung der erforderlichen Finanzmittel des Bundes erfolgt durch Zurverfügungstellung zweckgebundener Mittel des Katastrophenfonds.
Finanzielle Auswirkungen für die Länder
- Kostenmäßige Auswirkungen – Projekt
|
in Tsd. € |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Transferkosten |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
|
Kosten gesamt |
0 |
30.000 |
25.000 |
15.000 |
15.000 |
|
in Tsd. € |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
2022 |
|
Transferkosten |
15.000 |
10.000 |
10.000 |
3.000 |
2.000 |
|
Kosten gesamt |
15.000 |
10.000 |
10.000 |
3.000 |
2.000 |
|
in Tsd. € |
Gesamt |
|
Transferkosten |
125.000 |
|
Kosten gesamt |
125.000 |
Erläuterung
Da die detaillierte Umsetzung und Definition der Projektinhalte auf Landesebene erfolgt kann diesbezüglich nur von Seiten des Landes Oberösterreich Auskunft gegeben werden.
Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für Sozialversicherungsträger.
Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Nachfrageseitige Auswirkungen auf die öffentlichen Investitionen
Bauwirtschaft
Veränderung der Nachfrage
|
in Mio. Euro |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
|
Investitionen öffentlich |
Sonstiger Bau |
0,0 |
60,0 |
50,0 |
30,0 |
30,0 |
|
Gesamtinduzierte Nachfrage |
0,0 |
60,0 |
50,0 |
30,0 |
30,0 |
|
Unter Verwendung der „Joanneum Multiplikatoren 2013 bis 2017“ ergeben sich aufgrund der voraussichtlichen Nachfrageänderung folgende gesamtwirtschaftlichen Effekte:
|
Gesamtwirtschaftliche Effekte |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Wertschöpfung in Mio. € |
0 |
104 |
103 |
79 |
82 |
|
Wertschöpfung in % des BIP |
0,00 |
0,03 |
0,03 |
0,03 |
0,03 |
|
Importe *) |
0 |
25 |
25 |
20 |
20 |
|
Beschäftigung (in JBV) |
0 |
1.561 |
1.537 |
1.157 |
1.182 |
*) Ein Teil der Nachfrage fließt über Importe an das Ausland ab.
Es wird angenommen, dass die Investitionen öffentlich nachfrageinduziert sind, da private Investitionen der Betroffenen nicht abgeschätzt werden können.
Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt via Objekt Modell
Unter Verwendung der „Joanneum Multiplikatoren 2013 bis 2017“ ergeben sich aufgrund der voraussichtlichen Nachfrageänderung folgende Beschäftigungseffekte:
Quantitative Auswirkung auf die Beschäftigung (in Jahresbeschäftigungsverhältnissen), gerundet
|
Betroffene Personengruppe |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
unselbständig Beschäftigte |
0 |
1.435 |
1.412 |
1.061 |
1.083 |
|
davon 15 bis unter 25 Jahre |
0 |
235 |
227 |
166 |
168 |
|
davon 25 bis unter 50 Jahre |
0 |
885 |
865 |
642 |
650 |
|
davon 50 und mehr Jahre |
0 |
316 |
321 |
254 |
266 |
|
selbständig Beschäftigte |
0 |
126 |
125 |
96 |
99 |
|
Gesamt |
0 |
1.561 |
1.537 |
1.157 |
1.182 |
Auswirkungen auf die Anzahl der unselbständig erwerbstätigen Ausländerinnen/Ausländer
Entsprechend der automatisch generierten Abschätzung - siehe quantitative Auswirkung auf die Beschäftigung - ist wohl auch hier mit einer steigenden Tendenz zu rechnen.
Auswirkungen auf die Anzahl der arbeitslos gemeldeten Personen
Siehe positiver Trend Beschäftigung, Anzahl kann von ho. nicht abgeschätzt werden.
Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort
Da aufgrund eines verbesserten Hochwasserschutzes die Gefahr aus Schäden durch Naturkatastrophen nachhaltig vermindert werden kann, führt dies mittelfristig auch zu einer besseren Standortqualität in der Region.
Sonstige wesentliche Auswirkungen
Verringerung bzw. Hintanhaltung von menschlichem Leid durch größtmögliche Vermeidung von Schäden an Leib, Leben sowie Hab und Gut.
Auswirkungen auf die Umwelt
Auswirkungen auf Wasser
Das Vorhaben hat keine wesentlichen Auswirkungen auf Seen, Fließgewässer oder das Grundwasser.
Erläuterung
Inwieweit es durch das Hochwasserschutzprojekt zu Auswirkungen kommt kann zu dzt. Zeitpunkt nicht bewertet werden, da hierzu gesonderte Verfahren (UVP und Materienrechtsverfahren) abgewartet werden müssen. Darüber hinaus liegt dies in der Zuständigkeit der Projektwerber. Fakt ist, Jedenfalls gesichert ist, dass es im Zuge des Projektes zu einer ökologisch gewünschten Vergrößerung der Retentionsflächen kommen wird.
Auswirkungen auf Ökosysteme, Tiere, Pflanzen oder Boden
Das Vorhaben hat keine wesentlichen Auswirkungen auf Ökosysteme, Tiere, Pflanzen oder Boden.
Erläuterung
Die Auswirkungen auf die Bereiche Ökosysteme, Tiere, Pflanzen oder Boden werden ebenfalls erst im Rahmen der gesonderten Verfahren (UVP und Materierechtsverfahren) abgeschätzt werden können. Es gelten die Erläuterungen der Dimension Wasser sinngemäß.
Anhang mit detaillierten Darstellungen
Detaillierte Darstellung der finanziellen Auswirkungen*)
*) Jahre, die ident mit den Folgejahren sind, werden nicht explizit ausgewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Personalaufwand gem. der WFA-Finanziellen Auswirkungen-VO valorisiert wird.
Transferaufwand - Projekt
|
Jahr |
Bezeichnung |
Körperschaft |
Anzahl |
Aufwand |
Ges. (in €) |
|
2014 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Bund |
1 |
30.000.000,00 |
30.000.000,00 |
|
2014 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Land/Interessent |
1 |
30.000.000,00 |
30.000.000,00 |
|
2015 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Bund |
1 |
25.000.000,00 |
25.000.000,00 |
|
2015 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Land/Interessent |
1 |
25.000.000,00 |
25.000.000,00 |
|
2016 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Bund |
1 |
15.000.000,00 |
15.000.000,00 |
|
2016 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Land/Interessent |
1 |
15.000.000,00 |
15.000.000,00 |
|
2017 |
Ident zum Vorjahr |
|
|
|
|
|
2018 |
Ident zum Vorjahr |
|
|
|
|
|
2019 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Bund |
1 |
10.000.000,00 |
10.000.000,00 |
|
2019 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Land/Interessent |
1 |
10.000.000,00 |
10.000.000,00 |
|
2020 |
Ident zum Vorjahr |
|
|
|
|
|
2021 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Bund |
1 |
3.000.000,00 |
3.000.000,00 |
|
2021 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Land/Interessent |
1 |
3.000.000,00 |
3.000.000,00 |
|
2022 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Bund |
1 |
2.000.000,00 |
2.000.000,00 |
|
2022 |
Hochwasserschutz Eferdinger Becken |
Land/Interessent |
1 |
2.000.000,00 |
2.000.000,00 |
Die Transferzahlungen des Bundes ergehen an das Land Oberösterreich als Förderverwalter.