36 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP

 

Bericht

des Wissenschaftsausschusses

über die Regierungsvorlage (25 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) geändert wird

Mit dem in der gegenständlichen Regierungsvorlage enthaltenen Gesetzesvorschlag soll eine gesetzliche Grundlage für die Einrichtung von „Doctor of Philosophy“-Doktoratsstudien an der Universität für Weiterbildung Krems geschaffen werden.

 

Der Wissenschaftsausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 19. Februar 2014 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Philip Kucher, die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Sigrid Maurer, Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle, Dr. Nikolaus Scherak und Dipl.-Ing. Georg Strasser sowie der mit der Leitung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betraute Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

Bei der Abstimmung wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,F,T, dagegen: G,N) beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Wissenschaftsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (25 der Beilagen) die verfassungs­mäßige Zustimmung erteilen.

Wien, 2014 02 19

                                   Philip Kucher                                                          Dr. Andreas F. Karlsböck

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann