124 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2013/11 (III-29 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes

-       EU–Förderungen (EFRE) aus Sicht der Förderungsempfänger mit dem Schwerpunkt Vereinfachung von Vorschriften

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Wirtschaft, Familie und Jugend, Unterricht, Kunst und Kultur, des Bundeskanzleramtes

-       Kinderbetreuung für 0– bis 6–Jährige

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       ÖBB–Unternehmensgruppe: Unternehmensstruktur und Beteiligungsmanagement

-       ÖBB–Postbus GmbH: Leistungsangebot und Finanzierung

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 3. Sitzung am 20. Februar 2014 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Elmar Mayer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung behandelt.

 

 

6. Sitzung am 24. April 2014

 

Kinderbetreuung für 0- bis 6-Jährige:

 

An der Debatte zum Kapitel „Kinderbetreuung für 0- bis 6-Jährige“ am 24. April 2014 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Claudia Durchschlag, Mag. Gerald Hauser, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und Johann Hell sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Bei der Abstimmung am 24. April 2014 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2013/11 (III-29 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2014 04 24

                                    Elmar Mayer                                                                 Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau