Energieeffizienzpaket des Bundes (182 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

30. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

31. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 205 d.B.

Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates

36. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Wolfgang Katzian, Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen (AA-56)
angenommen
Dafür: S, V, G. Dagegen: F, T, N

36. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Wolfgang Katzian, Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Novellierungsentwurfs des Umweltförderungsgesetzes bis Herbst 2014 (220/UEA)
angenommen (35/E)
Dafür: S, V, G, N. Dagegen: F, T

36. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

36. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G. Dagegen: F, T, N

36. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 172, davon Ja-Stimmen: 117, Nein-Stimmen: 55)

36. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka und Dr. Eva Glawischnig-Piesczek auf Ergänzung der Tagesordnung (562/GO)
angenommen

Beschluss im Nationalrat 70/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2014)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9204/BR d.B.)

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 9222/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 832. Sitzung

832. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Walter Temmel

832. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

832. Sitzung: Antrag der Bundesräte Cornelia Michalke, Kolleginnen und Kollegen , Einspruch zu erheben (738/GO-BR/2014)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (54 abgegebene Stimmen; 10 Ja-Stimmen, 44 Nein-Stimmen)

832. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

832. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gemäß Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 70/BNR