Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/11 (III-93 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Verkehrsverbünde: Vergleich der Leistungen und der Finanzierung in Kärnten und Salzburg

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Weinmarketing

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Familie und Jugend

-       Familie & Beruf Management GmbH

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 09. Oktober 2014 in Verhandlung genommen. Berichterstatterin war die Abgeordnete Claudia Durchschlag.

 

10. Sitzung am 09. Oktober 2014

 

Verkehrsverbünde: Vergleich der Leistungen und der Finanzierung in Kärnten und Salzburg:

 

An der Debatte zum Kapitel „Verkehrsverbünde: Vergleich der Leistungen und der Finanzierung in Kärnten und Salzburg“ am 09. Oktober 2014 beteiligten sich die Abgeordneten Josef Schellhorn, Johann Singer, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Erwin Preiner, Georg Willi, Martina Schenk, Erwin Angerer und Philip Kucher sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Obfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Bei der Abstimmung am 09. Oktober 2014 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/11 (III-93 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2014 10 09

                            Claudia Durchschlag                                                         Dr. Gabriela Moser

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau