Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/12 (III-95 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

-       Schulstandortkonzepte/–festlegung im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen in den Ländern Oberösterreich und Steiermark

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Verkehr, Innovation und Technologie, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Science Park Graz GmbH

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Finanzielle Berichtigungen im Agrarbereich

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 09. Oktober 2014 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Johann Hell.

 

 

 

10. Sitzung am 09. Oktober 2014

 

Science Park Graz GmbH:

 

An der Debatte zum Kapitel „Science Park Graz GmbH“ am 09. Oktober 2014 beteiligten sich die Abgeordneten Josef Schellhorn, Mag. Andreas Hanger, Wolfgang Zanger, Mag. Ruth Becher, Martina Schenk, Erwin Angerer, Elmar Mayer, Georg Willi sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Ing. Mag. Emmerich Wutschek (Science Park Graz AG) und Dr. Andreas Wildberger (Österreichische Forschungsgesellschft mbH - FFG)

 

 

 

 

14. Sitzung am 19. Februar 2015

 

Finanzielle Berichtigungen im Agrarbereich

An der Debatte zum Kapitel „Finanzielle Berichtigungen im Agrarbereich“ am 19. Februar 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Josef Schellhorn, Hermann Gahr,Erwin Angerer, Erwin Preiner, Sigrid Maurer, Martina Schenk, Elmar Mayer, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

 

Bei der Abstimmung am 19. Februar 2015 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/12 (III-95 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2014 02 19

                                    Johann Hell                                                                      Hermann Gahr

                                   Berichterstatter                                                                  Obfraustellvertreter