Bericht

des Familienausschusses

über das Stenographische Protokoll der Parlamentarischen Enquete zum Thema „25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention“ (III-123 der Beilagen)

 

Die Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Anneliese Kitzmüller, Julian Schmid, BA, Rouven Ertlschweiger, MSc und Dr. Nikolaus Scherak haben am 23. September 2014 im Hauptausschuss den Antrag eingebracht, eine Parlamentarische Enquete zum Thema „25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention“ durchzuführen.

Diese Enquete fand am 10. November 2014 statt; die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

BEGRÜßUNG

         Doris Bures, Präsidentin des Nationalrats

EINLEITUNG  je ca. 8 Min

         Dr.ⁱⁿ Sophie Karmasin, Bundesministerin für Familien und Jugend

         Gabriele Heinisch-Hosek, Bundesministerin für Bildung und Frauen

9.40 Uhr

IMPULSREFERATE je ca. 10 Min

         Johanna Tradinik, Vorsitzende der Bundesjugendvertretung

         Mag.^a Renate Winter, UN- Kinderrechtsausschuss

         Dr.ⁱⁿ Andrea Holz-Dahrenstaedt, Kinder- und Jugendanwältin Salzburg

10.15 Uhr

PANEL 1

Lebens- und Gestaltungsräume – Kinder, Jugendliche und ihr familiäres Umfeld

(4 Referent/innen je ca. 8 Min.; Schwerpunkte: Erziehung und Elternbildung; Kinder und Jugendhilfe…)

         Dipl.-Sozpäd. Olaf Kapella, Österreichisches Institut für Familienforschung

         DAS Monika Pinterits, Kinder- und Jugendanwältin Wien

         Mag.^a Elisabeth Hauser, SOS-Kinderdorf

         Michaela Felbauer, Sebastian Merten, Mostafa Noori, Benjamin Kaspar

         Beteiligung Kinder und Jugendliche

anschl. Diskussion

11.30 Uhr

PANEL 2

Schule und Partizipation

(4 Referent/innen je ca. 8 Min.; Schwerpunkte: Demokratie-Erziehung, Schüler/innenparlamente, Schulgemeinschaft, Politische Bildung iVm Wählen mit 16 Jahren….)

         Univ. Prof. Dr.ⁱⁿ Christiane Spiel, Universität Wien, Institut für angewandte Psychologie: Arbeit, Bildung, Wirtschaft

         Univ. Prof. Stefan Hopmann, Universität Wien, Institut für Bildungswissenschaften

         Dr.ⁱⁿ Dorothea Steurer, Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule / Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte

         Nicolas Hofbauer, Matthias Rudischer, Magdalena Trauner

         Beteiligung Kinder und Jugendliche

anschl. Diskussion

12.45 Uhr – MITTAGSPAUSE

13.30 Uhr

PANEL 3

Kinder- und Jugendgesundheit – Prävention fördern

(4 Referent/innen je ca. 8 Min.; Schwerpunkte: Psychische und physische Gesundheit, Prävention Ernährung, Bewegung, Sucht…)

         Prim. Dr. Klaus Vavrik, Liga für Kinder- und Jugendgesundheit

         Priv. Doz . Dr.ⁱⁿ Pamela Rendi-Wagner, BMG - Lt. Sektion öff. Gesundheit

         Mag.^a Barbara Spindler, Generalsekretärin BSO

         Hannah Czernohorszky, Hannah Korinth, Cornelia Schenk

         Beteiligung Kinder und Jugendliche

anschl. Diskussion

14.45 Uhr

PANEL 4

Recht auf ein gewaltfreies Leben – für Kinder und Jugendliche

(4 Referent/innen je ca. 8 Min.; Schwerpunkte: Gewalt in der Familie, Konfliktlösung, Prävention Cybermobbing…)

         Rosa Logar, MA, Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie

         Dr. Reinhard Neumayer, Amt der NÖ Landesregierung 

         Dr. Reinhard Topf, St. Anna Kinderspital

         Tamara Reitbauer, Angelika Wachter, Muchammad Magomadow

         Beteiligung Kinder und Jugendliche

anschl. Diskussion

16.00 Uhr

RESÜMEE DER KINDER- UND JUGENDSPRECHER/INNEN

 

Teilnehmer/innenkreis

1.)           Die vorgeschlagenen Referentinnen und Referenten

2.)           Präsidentin und Vizepräsident/in des Bundesrates

3.)           24 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis 7 SPÖ : 7 ÖVP : 5 FPÖ : 3 Grüne : 1 Team      Stronach : 1 Neos

4.)           14 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 6 ÖVP : 5 SPÖ : 2 FPÖ : 1 Grüne

5.)           12 Fraktionsexperten/innen im Verhältnis 3 SPÖ : 3 ÖVP : 2 FPÖ : 2 Grüne : 1 Team Stronach :          1 Neos

6)            Je 1 Vertreter/in der Bundesministerien

7.)           2 Vertreter/innen der Volksanwaltschaft

8.)           1 Vertreter/in der Ständigen Konferenz der Kinder- und Jugendanwälte Österreichs sowie je
                1 Vertreter/in der neun Kinder- und Jugendanwaltschaften

9.)           je 1 Vertreter/in der neun Landesregierungen

10.)         5 bis max. 10 Vertreter/innen der Mitgliedsorganisationen der Bundesjugendvertretung

11.)         je 1 Vertreter/in der Mitgliedsorganisationen, die dem „Netzwerk Kinderrechte“ angehören

12.)         Je ein Vertreter/in des Katholischen Familienverbandes, des Familienbundes, der              Kinderfreunde, des Freiheitlichen Familienverbandes

13.)         je 1 Vertreter/in der Wirtschaftskammer Österreich, der Bundesarbeiterkammer, der            Österreichischen Industriellenvereinigung, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Landwirtschaftskammer Österreich

14.)         je 1 Vertreter/in der Bundesländer nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer,           des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes

15.)         5 Mitarbeiter/innen Jugendbeteiligungsprojekt

Öffentlichkeit:

Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und die Öffentlichkeit zugänglich sein. Es besteht Einvernehmen, von den Klubs nominierte Zuhörer/innen im Verhältnis 7 SPÖ:7 ÖVP:5 FPÖ:3 Grüne:1 Team Stronach:1 Neos sowie die Teilnehmer/innen des Jugendbeteiligungsprojekts zuzulassen.

Vorsitz:

Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates.

Für die einzelnen Themenbereiche kann sich die Präsidentin in der Vorsitzführung vertreten lassen, wobei vorgesehen ist, dass der Obmann des Familienausschusses und seine Stellvertreter/innen abwechselnd den Vorsitz führen.

 

Auf Antrag der Abgeordneten Angela Lueger, Dipl.-Ing. Georg Strasser, Anneliese Kitzmüller, Tanja Windbüchler-Souschill, Rouven Ertlschweiger, MSc, und Dr. Nikolaus Scherak wurde einstimmig beschlossen, gemäß § 98a Abs. 5 GOG dem Nationalrat das Stenographische Protokoll über die Enquete als Verhandlungsgegenstand vorzulegen.

 

Der Familienausschuss hat das Stenographische Protokoll in seiner Sitzung am 18. März 2015 in Verhandlung genommen.

In der Debatte ergriffen außer der Berichterstatterin Abgeordneten Katharina Kucharowits, die Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Asdin El Habbassi, BA, Julian Schmid, BA, Martina Diesner-Wais, Mag. Daniela Musiol, Barbara Rosenkranz, Mag. Aygül Berivan Aslan, Nikolaus Prinz, Angela Lueger, Carmen Schimanek und die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin das Wort.

 

Bei der Abstimmung hat der Familienausschuss einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des Stenographischen Protokolls der parlamentarischen Enquete „25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention“ zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Familienausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2015 03 18

                          Katharina Kucharowits                                                  Dipl.-Ing. Georg Strasser

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann