Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/13 (III-111 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       VERBUND International GmbH

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen; Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Gewährung von Landesbeiträgen zur Verhinderung und Beseitigung katastrophenbedingter Schäden

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz

-       Strukturreform der Bezirksgerichte

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes sowie der Bundesministerien für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz; Bildung und Frauen; Europa, Integration und Äußeres; Finanzen; Gesundheit; Inneres; Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Attachèwesen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

-       Qualitätssicherungsmaßnahmen in der Patientenbehandlung in Salzburger Krankenanstalten; Follow-up-Überprüfung

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 12. Sitzung am 13. November 2014 in Verhandlung genommen. Berichterstatter im Ausschuss war der Abgeordnete Hermann Gahr.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 24. Juni 2015 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

12. Sitzung am 13. November 2014

 

Strukturreform der Bezirksgerichte:

 

An der Debatte zum Kapitel „Strukturreform der Bezirksgerichte“ am 13. November 2014 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Hermann Gahr, Martina Schenk, Elmar Mayer, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Mag. Harald Stefan und Johann Hell sowie der Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

19. Sitzung am 24. Juni 2015

 

VERBUND International GmbH

An der Debatte zum Kapitel „VERBUND International GmbH“ am 24. Juni 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Mag. Karin Greiner, Hermann Gahr, Martina Schenk, Mag. Nikolaus Alm, Erwin Angerer und Johann Hell sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: Dr. Gilbert Frizberg (AR VS Verbund AG).

 

 

Bei der Abstimmung am 24. Juni 2015 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/13 (III-111 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2015 06 24

                                  Hermann Gahr                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau