Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/6 (III-167 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramts sowie der Bundesministerien für Finanzen, Verkehr, Innovation und Technologie, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben in ausgewählten Ressorts BMVIT und BMWFW

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Technische Universität Wien – Finanzsituation

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Österreichisches Patentamt; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Akademisches StartUp Netzwerk Oberösterreich (akostart oö)

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 18. Sitzung am 28. Mai 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dorothea Schittenhelm die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzung am 24. Juni 2015 und 30. September 2015 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

19. Sitzung am 24. Juni 2015

 

Technische Universität Wien – Finanzsituation

An der Debatte zum Kapitel „Technische Universität Wien – Finanzsituation“ am 24. Juni 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Erwin Preiner, Sigrid Maurer, Andreas Ottenschläger, Martina Schenk, Mag. Nikolaus Alm, Erwin und Elmar Mayer sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

Als Auskunftsperson war anwesend: Univ.Prof. DI Dr.ⁱⁿ.Sabine Seidler (TU Wien)

 

22. Sitzung am 30. September 2015

 

Österreichisches Patentamt; Follow–up–Überprüfung

An der Debatte zum Kapitel „Österreichisches Patentamt; Follow–up–Überprüfung“ am 30.September 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Philip Kucher, Mag. Gerald Loacker, Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Gerald Hauser und Elmar Mayer sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: Mag. Christian Weissenburger (BMVIT)

 

 

Bei der Abstimmung am 30. September 2015 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/6 (III-167 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2015 09 30

                          Dorothea Schittenhelm                                                        Dr. Gabriela Moser

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau