Bericht

des Gesundheitsausschusses

über den Antrag 1289/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Endgültiges Verbot von Glyphosat“

Die Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 09. Juli 2015 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Glyphosat, der Wirkstoff von Roundup, ist das weltweit am meisten eingesetzte Herbizid. Das breit wirkende Mittel wird auf vielen Millionen von Hektar ausgebracht. Im März dieses Jahres hat die Behörde für Krebsforschung (IARC) erklärt, dass Glyphosat bei Menschen wahrscheinlich Krebs verursachen kann. Dazu kommt noch, dass es bereits zahlreiche Studien gibt, die die gesundheitsschädigenden Wirkungen von Glyphosat belegen. Diese sind seit dem Jahr 2010 dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft aus der Studie der Anstalt für Bergbauernfragen[1] bekannt. Es handelt sich um:

-       Mutagenität

-       Karzinogenität

-       Zelltoxizität

-       Teratogenität

-       Wirkung auf die embryonale Entwicklung

-       Wirkung auf das Immunsystem.

Wie auf orf.at//stories/2284133/ berichtet wird, hat die französische Umweltministerin die einzig richtige Reaktion gezeigt und ist gegen Glyphosat eingetreten:

,Die französische Umweltministerin Segolene Royal hat die Gartencenter in ihrem Land aufgefordert, das Unkrautvernichtungsmittel Roundup des US-Herstellers Monsanto aus dem Verkauf zu nehmen. Frankreich müsse beim Stopp von derartigen Mitteln ,in die Offensive gehen‘, sagte die Ministerin gestern dem Fernsehsender France 3.

Die zur Weltgesundheitsorganisation (WHO) zählende Internationale Behörde für Krebsforschung (IARC) hatte im März erklärt, dass Glyphosat als Hauptbestandteil von Roundup bei Menschen wahrscheinlich Krebs auslösen kann. Monsanto war für eine Stellungnahme zu der Ankündigung Royals zunächst nicht zu erreichen.‘ [2]

Weiter im Artikel wird berichtet, dass auch die amerikanische Umweltschutzbehörde EPA die Zulassung von Glyphosat überprüft. Nicht nur Menschen und Tiere, sondern die ganze Umwelt ist durch Glyphosat gefährdet.“

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 01. Oktober 2015 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer die Abgeordneten Harald Jannach, Michael Ehmann, Franz Leonhard Eßl, Mag. Gerald Loacker, Martina Diesner-Wais, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Johann Höfinger, Dietmar Keck, Peter Wurm und Ulrike Königsberger-Ludwig sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.

 

Auf Antrag des Abgeordneten Johann Höfinger beschloss der Gesundheitsausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N; dagegen: F, T), der Präsidentin des Nationalrates die Zuweisung des gegenständlichen Entschließungsantrages an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Johann Höfinger gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Gesundheitsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2015 10 01

                                Johann Höfinger                                              Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau