Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/1 (III-136 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramts sowie der Bundesministerien für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Finanzen, Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       EU–Finanzbericht 2012

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Liegenschaftsverkauf Schloss Reifnitz

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Bildung und Frauen, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Schulversuche

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres

-       Unterstützungsinstitut der Bundespolizei

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 15. Sitzung am 18. März 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 16. April 2015, 28. Mai 2015 und 2. Dezember 2015 behandelt.

 

 

17. Sitzung am 16. April 2015

 

EU-Finanzbericht 2012:

 

An der Debatte zum Kapitel „EU-Finanzbericht 2012“ am 16. April 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Mag. Karin Greiner, Josef Schellhorn, Hermann Gahr, Erwin Angerer, Mag. Bruno Rossmann, Erwin Preiner und Wolfgang Zanger sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

 

18 . Sitzung am 28. Mai 2015

 

Schulversuche:

 

An der Debatte zum Kapitel „Schulversuche“ am 28. Mai 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Hermann Gahr, Christian Lausch, Andrea Gessl-Ranftl, Dr. Harald Walser, Dr. Jessi Lintl und Erwin Preiner sowie die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

23. Sitzung am 2. Dezember 2015

 

Bei der Abstimmung am 2. Dezember 2015 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/1 (III-136 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2015 12 02

                                  Johann Singer                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau