Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/18 (III-224 der Beilagen)

Der Rechnungshof erstattet dem Nationalrat gemäß Artikel 126d Absatz 1 Bundes-Verfassungsgesetz seinen Tätigkeitsbericht 2015.

Der Bericht skizziert im Allgemeinen Teil die Tätigkeit des Rechnungshofes und erörtert ausgewählte Themen der öffentlichen Finanzkontrolle:

–      Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015

–      Interne Kontrollsysteme (IKS) — Themenschwerpunkt des RH 2014

–      Rechnungshof prüfte Medientransparenz

–      Tätigkeiten des RH im Zusammenhang mit dem Parteiengesetz

–      Peer Reviews zur Unabhängigkeit — ein ADA/INTOSAI Projekt unter der Federführung des RH

–      Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung

Der Besondere Teil enthält die Prüfungen 2015 im Überblick und das Nachfrageverfahren mit dem Stand der Umsetzung jener Empfehlungen, die der RH im Jahr 2014 in Berichten an den Nationalrat veröffentlicht hatte. Der Internationale Teil informiert über die grenzüberschreitenden Aktivitäten des RH.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 25. Sitzung am 11. Februar 2016 in Verhandlung genommen. Berichterstatter im Ausschuss war der Abgeordnete Hermann Gahr.

 

25. Sitzung am 11. Februar 2016

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Hermann Gahr, Martina Schenk, Wolfgang Zanger, Elmar Mayer und Mag. Bruno Rossmann sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

 

Bei der Abstimmung am 11. Februar 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/18 (III-224 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 02 11

                                  Hermann Gahr                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau