1019 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/3 (III-53 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Verkehr, Innovation und Technologie

-       Verländerung der Bundesstraßen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Bekämpfung des Abgabenbetrugs mit dem Schwer punkt Steuerfahndung; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

-       Pilotprojekt e–Medikation

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

-       Pilotprojekt Freiwilligenmiliz

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Wissenschaft und Forschung, Finanzen

-       Auswirkungen des Kollektivvertrags für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

-       Errichtung von MedAustron; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend

-       Familienbezogene Leistungen des Bundes und ausgewählter Länder; Follow–up–Überprüfung

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 5. Sitzung am 3. April 2014 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Ruth Becher die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 14. Jänner 2015, am 8. April 2015 und am 3. März 2016 unter Beiziehung von einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

 

 

 

 

16 . Sitzung am 8. April 2015

 

Pilotprojekt Freiwilligenmiliz:

 

An der Debatte zum Kapitel „Pilotprojekt Freiwilligenmiliz“ am 8. April 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Mag. Andreas Hanger, Marianne Gusenbauer-Jäger, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Dr. Georg Vetter und Elmar Mayer sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

 

26. Sitzung am 3. März 2016

 

Pilotprojekt e–Medikation:

 

An der Debatte zum Kapitel „Pilotprojekt e–Medikation“ am 3. März 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Hermann Gahr, Martina Schenk, Mag. Ruth Becher, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Dr. Eva Mückstein und Marianne Gusenbauer-Jäger sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: Dr. Josef Probst (Generaldirektor des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger)

 

Bei der Abstimmung am 3. März 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/3 (III-53 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 03 03

                               Mag. Ruth Becher                                                            Dr. Gabriela Moser

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau