Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/3 (III-152 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Landesverteidigung und Sport

-       Liegenschaftstransaktionen der Landwirtschaftlichen Bundesversuchswirtschaften GmbH mit der Republik Österreich, der Stadt Wien und der Wirtschaftsagentur Wien

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Finanzen

-       Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA); Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Standortentwicklung der Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen und Generalsanierung des Standorts Himmelpfortgasse 6 – 8; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

-       Gendergesundheit in Österreich

-       Versorgung von Schlaganfallpatienten in der Steiermark;Follow–up–Überprüfung

-       Fonds zur Finanzierung der In–vitro–Fertilisation

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes

-       Medientransparenz im MuseumsQuartier

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 15. Sitzung am 18. März 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 17. September 2015 und 3. März 2016 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

21. Sitzung am 17. September 2015

 

Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen

An der Debatte zum Kapitel „Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen“ am 17. September 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Claudia Durchschlag, Martina Schenk, Johann Hell, Mag. Christoph Vavrik, Mag. Gerald Hauser, Philip Kucher, Werner Neubauer und Erwin Angerer sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: Dr. Kurt Pribil, OeNB-Direktor.

 

 

26. Sitzung am 3. März 2016

 

Gendergesundheit in Österreich

An der Debatte zum Kapitel „Gendergesundheit in Österreich“ am 3. März 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Claudia Durchschlag, Martina Schenk, Nurten Yilmaz, Erwin Angerer und Dr. Eva Mückstein sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: Mag. Georg Ziniel, MSc, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH

 

Bei der Abstimmung am 3. März 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/3 (III-152 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 03 03

                                  Johann Singer                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau