1022 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/9 (III-185 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit
- Ärzteausbildung
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
- Gewährung von Ausgleichszulagen in der Pensionsversicherung
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
- Ausgewählte Stiftungen bei der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 21. Sitzung am 17. September 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 3. März 2016 behandelt.
26 . Sitzung am 3. März 2016
Ärzteausbildung:
An der Debatte zum Kapitel „Ärzteausbildung“ am 3. März 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Dorothea Schittenhelm, Martina Schenk, Philip Kucher, Dr. Eva Mückstein, Erwin Angerer und Elmar Mayer sowie die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.
Bei der Abstimmung am 3. März 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/9 (III-185 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2016 03 03
Andrea Gessl-Ranftl Dr. Gabriela Moser
Berichterstatterin Obfrau