Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/8 (III-179 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Gesundheit, Inneres

-       Prüfung von Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Sozialversicherung als Anspruchsvoraussetzung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres, Inneres

-       Österreichischer Integrationsfonds – Fonds zur Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Beschaffung des Truppenfunksystems CONRAD

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Bankenpaket; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Medientransparenz in der BIG

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 19. Sitzung am 24. Juni 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Elmar Mayer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzungen am 2. Dezember 2015 und 30. März 2016 teilweise unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

 

23. Sitzung am 2. Dezember 2015

 

Österreichischer Integrationsfonds – Fonds zur Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen

 

An der Debatte zum Kapitel „Österreichischer Integrationsfonds“ am 2. Dezember 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Philip Kucher, Martina Schenk, Wolfgang Zanger, Hermann Gahr, Mag. Alev Korun, Elmar Mayer und Andreas Ottenschläger sowie der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Dr. Herbert Anderl und Franz Wolf (Integrationsfonds)

 

27. Sitzung am 30. März 2016

 

Beschaffung des Truppenfunksystems CONRAD:

 

An der Debatte zum Kapitel „Beschaffung des Truppenfunksystems CONRAD“ am 30. März 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Elmar Mayer, Christian Lausch, Norbert Sieber, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) und Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

 

 

Bei der Abstimmung am 30. März 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/8 (III-179 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 03 30

                                    Elmar Mayer                                                                 Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau