Bericht

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Antrag 1674/A(E) der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeutung der Vereinten Nationen

Die Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 28. April 2016 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Mehr als 70 Jahre nach ihrer Gründung sind die Vereinten Nationen bedeutsamer denn je. Gerade angesichts der aktuellen weltpolitischen Herausforderungen zeigt sich, wie wichtig die Vereinten Nationen und ihre Grundprinzipien, nämlich der Einsatz für Frieden und internationale Sicherheit, die Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sowie nachhaltige Entwicklung und internationale Zusammenarbeit sind.

Aktuell versorgen sie Millionen Flüchtlinge weltweit, vermitteln in Krisenregionen zwischen Konfliktparteien, schützen Zivilisten, und setzen sich für eine rasche Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sowie des Klimaabkommens ein. Über 100.000 UNO-Blauhelme sind in 16 Friedensoperationen im Einsatz.

Österreich ist den Vereinten Nationen am 14. Dezember 1955 beigetreten. Seit den mehr als 60 Jahren österreichischer Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen stellt der Multilateralismus mit den Vereinten Nationen als Zentrum eine wesentliche Säule der österreichischen Außenpolitik dar. Gerade für ein kleines Land ist internationale Kooperation im Rahmen multilateraler Einrichtungen unverzichtbar. Als einem von vier Amtssitzen der Vereinten Nationen kommt Österreich auf internationaler Ebene dabei eine bedeutende Rolle zu.“

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 1. Juni 2016 in Verhandlung genommen. Als Berichterstatterin fungierte die Abgeordnete Mag. Gisela Wurm.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Außenpolitische Ausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2016 06 01

                              Mag. Gisela Wurm                                                                 Dr. Josef Cap

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann