Bericht

des Verkehrsausschusses

über den Antrag 1770/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungsfähiges Internet für Hasendorf

Die Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 16. Juni 2016 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„81 Prozent aller Österreicherinnen und Österreicher ab 16 Jahren nutzten laut Evaluierungsbericht des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie 2014 das Internet, rund 98 Prozent der Unternehmen ab zehn Beschäftigten verfügten über einen Internetzugang. Damit ist das World Wide Web weder aus den privaten Haushalten noch aus Betrieben wegzudenken und dessen Verfügbarkeit in einer möglichst leistungsstarken Form längst zu einem Standortfaktor geworden.

Die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem Breitband-Internet weist allerdings noch zahlreiche Lücken auf, wie beispielsweise die Ortschaft Hasendorf, Katastrale der Gemeinde Sitzenberg-Reidling im niederösterreichischen Bezirk Tulln. Laut dem in unserem Land führenden Kommunikationsanbieter A1 sind dort lediglich Internetanschlüsse mit einer dürftigen Übertragungsrate von 8 Mbit/s verfügbar. Downloads gestalten sich damit extrem zeitintensiv bzw. sind kaum möglich, wodurch die Bürgerinnen und Bürger auch hinsichtlich der Verwendung von E-Government-Services eingeschränkt sind. Bezüglich der Mobilfunkstandards verhält sich die Situation ähnlich; Verbindungen über 3G oder LTE sind in Hasendorf nicht möglich. Insgesamt erwächst der Bevölkerung dieser Ortschaft durch die schwache Internetversorgung gegenüber Bewohnern anderer Regionen ein massiver Nachteil, dessen Beseitigung schnellstmöglich durchgeführt werden sollte.“

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 28. Juni 2016 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Christian Hafenecker, MA die Abgeordneten Michael Pock, Hermann Gahr und Georg Willi.

Auf Antrag des Abgeordneten Hermann Gahr beschloss der Verkehrsausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F), der Präsidentin des Nationalrates die Zuweisung der Vorlage an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Hermann Gahr gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Verkehrsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2016 06 28

                                  Hermann Gahr                                                                     Anton Heinzl

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann