Bericht

des Außenpolitischen Ausschusses

über die Bürgerinitiative Nr. 73/BI: „Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec“

Die gegenständliche Bürgerinitiative Nr. 73/BI wurde dem Nationalrat am 08. Juni 2015 zugeleitet.

 

Zu den Anliegen dieser Bürgerinitiative:

„Grabsteine erinnern nicht nur an den Tod, sie erzählen vor allem davon, dass und wann die Toten gelebt haben und dass sie den Lebenden fehlen. Die Toten von Maly Trotstinec haben bis heute keine Grabstein. Sie warten seit über 70 Jahren darauf, dass an dem Ort, an dem sie ermordet worden sind, ihre Namen auf einem Grabstein stehen. Denn ohne Grabsteine, auf denen ihre Namen stehen, bleiben sie die, zu denen man sie vor über 70 Jahren gemacht hat: Ausgestoßene. Sie müssen aber endlich wieder zu einem Teil der österreichischen Gesellschaft werden. Deshalb hat der Verein IM-MER bei dem Wettbewerb "Den Toten ihre Namen geben" ein Grabmal gesucht, dass die Namen aller Ermordeten tragen soll und eine Fachjury hat den Entwurf von Katharina Struber und Klaus Gruber auf den ersten Platz gereiht“

 

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, dem die gegenständliche Bürgerinitiative am 08. Juni 2016 zugewiesen wurde, hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2016 einstimmig beschlossen, die Präsidentin des Nationalrates zu ersuchen, diese zur weiteren Behandlung dem Außenpolitische Ausschuss zuzuweisen. Die Präsidentin des Nationalrates hat diesem Ersuchen entsprochen.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat die erwähnte Bürgerinitiative Nr. 73/BI in seiner Sitzung am 27. September 2016 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christoph Hagen, Rouven Ertlschweiger, MSc, Tanja Windbüchler-Souschill und Petra Bayr, MA.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Außenpolitische Ausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2016 09 27

                      Rouven Ertlschweiger, MSc                                                         Dr. Josef Cap

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann