Bericht

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie

über den Antrag 548/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Standort stärken - Breitbandausbau sichern

Die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 8. Juli 2014 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Ein flächendeckend in Österreich verfügbares, leistungsfähiges Datenübertragungsnetz ist ein wesentlicher Standortfaktor und essentiell für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts- und Forschungsstandorts Österreich insbesonders auch für die österreichischen Informations- und Kommunikationstechnologie(IKT)-Branche.

Im Jahr 2011 zählten in Österreich insgesamt 14.449 Unternehmen zum IKT-Sektor mit rund 92.474 Beschäftigten. Für eine wissensbasierte Gesellschaft hat die IKT-Wirtschaft eine besondere Bedeutung.

Ziel der Breitbandstrategie der Regierung ist es, bis 2020 für österreichische Haushalte und Unternehmen flächendeckend ultraschnelle Verbindungen von mindestens 100 Mbit/s verfügbar zu machen. Das aktuelle Regierungsprogramm 2013 – 2018 enthält die ‚Förderung der Breitbandversorgung mit den erforderlichen Datenraten.‘[1] Weiters ist geplant: ‚Digitale Zukunft aktiv gestalten: Die Bundesregierung setzt sich für eine ›digitale Offensive‹, insbesondere die flächendeckende Verfügbarkeit von Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur (Festnetz und/oder Mobilfunktechnologie) ein. Neben dem wettbewerbsorientierten Ausbau technologieneutraler Breitband-Infrastruktur werden Maßnahmen zur Schließung der ›Digitalen Kluft‹ (Stadt/Land und Alt/Jung) ergriffen.‘[2]

Die derzeitige Verfügbarkeit von Breitband stellt sich wie folgt dar: 99% der Haushalte haben einen Zugang zu einem Anschluss bis 2 Mbit/s. Für 61% sind bis zu 100 Mbit/s verfügbar. Zugänge zu Breitband mit mehr als 30 Mbit/s oder 100 Mbit/s sind in den meisten größeren Städten und Ballungsräumen Österreichs vorhanden, in ländlichen Regionen gibt es große Lücken und enormen Aufholbedarf.

Die Verfügbarkeit von leistungsfähigen Datenübertragungsnetzen, auch in den ländlichen Regionen, muss forciert werden. Ein flächendeckend verfügbares und leistungsfähiges Breitbandnetz ist einer der wesentlichen Standortfaktoren für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Österreich.“

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 6. Oktober 2016 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin, der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, die Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Konrad Antoni, Matthias Köchl, Ing. Christian Höbart, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Erwin Angerer und Philip Kucher sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer.

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (dafür: F,G,N,T, dagegen: S,V).

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Mag. Andreas Hanger gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2016 10 06

                           Mag. Andreas Hanger                                                   Dr. Ruperta Lichtenecker

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau