Bericht

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie

über den Antrag 1770/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistungsfähiges Internet für Hasendorf

Die Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 16. Juni 2016 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„81 Prozent aller Österreichinnen und Österreicher ab 16 Jahren nutzten laut Evaluierungsbericht des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie 2014 das Internet, rund 98 Prozent der Unternehmen ab zehn Beschäftigten verfügten über einen Internetzugang. Damit ist das World Wide Web weder aus den privaten Haushalten noch aus Betrieben wegzudenken und dessen Verfügbarkeit in einer möglichst leistungsstarken Form längst zu einem Standortfaktor geworden.

Die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem Breitband-Internet weist allerdings noch zahlreiche Lücken auf, wie beispielsweise die Ortschaft Hasendorf, Katastrale der Gemeinde Sitzenberg-Reidling im niederösterreichischen Bezirk Tulln. Laut dem in unserem Land führenden Kommunikationsanbieter A 1 sind dort lediglich Internetanschlüsse mit einer dürftigen Übertragungsrate von 8 Mbit/s verfügbar. Downloads gestalten sich damit extrem zeitintensiv bzw. sind kaum möglich, wodurch die Bürgerinnen und Bürger auch hinsichtlich der Verwendung von E-Government-Services eingeschränkt sind. Bezüglich der Mobilfunkstandards verhält sich die Situation ähnlich; Verbindungen über 3G oder LTE sind in Hasendorf nicht möglich. Insgesamt erwächst der Bevölkerung dieser Ortschaft durch die schwache Internetversorgung gegenüber Bewohnern anderer Regionen ein massiver Nachteil, dessen Beseitigung schnellstmöglich durchgeführt werden sollte.“

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 6. Oktober 2016 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter, dem Abgeordneten Ing. Christian Höbart, die Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Konrad Antoni, Matthias Köchl, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Erwin Angerer und Philip Kucher sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer.

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (dafür: F,G,T, dagegen: S,V,N).

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Mag. Andreas Hanger gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2016 10 06

                           Mag. Andreas Hanger                                                   Dr. Ruperta Lichtenecker

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau