Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/5 (III-254 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes sowie der Bundesministerien für Finanzen, Gesundheit, Inneres, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Einführung der Wirkungsorientierung in ausgewählten Bundesministerien

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Bildung und Frauen, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Österreichisches Zentrum für Begabtenförderung und Begabungsforschung (ÖZBF)

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

-       Schüler mit Migrationshintergrund – Antworten des Schulsystems; Follow–up–Überprüfung

-       Modellversuche Neue Mittelschule; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Villacher Alpenstrassen–Fremdenverkehrsgesellschaft m.b.H.

-       Haftungen des Bundes für Exportförderungen; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Internes Kontrollsystem im Bereich der Finanzverwaltung an der Technischen Universität Graz und an der Universität Salzburg

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Graz–Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 29. Sitzung am 12. Mai 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzung am 23. Juni 2016, 14. September 2016 und 30. November 2016 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

 

31. Sitzung am 23. Juni 2016

 

Internes Kontrollsystem im Bereich der Finanzverwaltung an der Technischen Universität Graz und an der Universität Salzburg

An der Debatte zum Kapitel „Internes Kontrollsystem im Bereich der Finanzverwaltung an der Technischen Universität Graz und an der Universität Salzburg“ am 23. Juni 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Elmar Mayer, Andreas Ottenschläger, Sigrid Maurer, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: MMag. Dr. Andrea Hoffmann (Vizerektorin TU Graz), Dr. Harald Kainz (Rektor TU Graz) und Univ.-Prof. Dr. Heinrich Schmidinger (Rektor Universität Salzburg)

 

 

32. Sitzung am 14. September 2016

 

Haftungen des Bundes für Exportförderungen; Follow–up–Überprüfung:

 

An der Debatte zum Kapitel „Haftungen des Bundes für Exportförderungen; Follow–up–Überprüfung“ am 14. September 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Erwin Angerer, Mag. Andreas Hanger, Erwin Preiner, Mag. Christoph Vavrik, Mag. Bruno Rossmann sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Mag. Helmut Bernkopf und Mag. Angelika Sommer-Hemetsberger (Österr. Kontrollbank)

 

35. Sitzung am 30. November 2016

 

Österreichisches Zentrum für Begabtenförderung und Begabungsforschung (ÖZBF)

An der Debatte zum Kapitel „Österreichisches Zentrum für Begabtenförderung und Begabungsforschung (ÖZBF)“ am 30. November 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Mag. Karin Greiner, Mag. Gerald Hauser, Johann Singer, Dr. Harald Walser, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) sowie die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: MMag. Dr. Claudia Resch (ÖZBF)

 

Schüler mit Migrationshintergrund – Antworten des Schulsystems; Follow–up–Überprüfung

An der Debatte zum Kapitel „Schüler mit Migrationshintergrund – Antworten des Schulsystems; Follow–up–Überprüfung“ am 30. November 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Johann Hell, Wolfgang Zanger, Andreas Ottenschläger, Julian Schmid, BA, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) sowie die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Modellversuche Neue Mittelschule; Follow–up–Überprüfung

An der Debatte zum Kapitel „Modellversuche Neue Mittelschule; Follow–up–Überprüfung“ am 30. November 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Erwin Preiner, Wolfgang Zanger, Hermann Gahr, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Dr. Harald Walser, sowie die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

 

Bei der Abstimmung am 30. November 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/5 (III-254 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 11 30

                                  Hermann Gahr                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau