Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/2 (III-245 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich der Bundesministerien für

- Bildung und Frauen

- Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

- Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Hochschule für Agrar– und Umweltpädagogik

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Löschung von Abgabenrückständen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       KELAG Wärme GmbH

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes

-       MAK – Österreichisches Museum für angewandte Kunst; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich der Bundesministerien für

- Finanzen,

- Gesundheit,

- Verkehr, Innovation und Technologie

-       Wellcon Gesellschaft für Prävention und Arbeitsmedizin GmbH; Follow–up–Überprüfung

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 27. Sitzung am 30. März 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 14. September 2016 und 19. Jänner 2017 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

32. Sitzung am 14. September 2016

 

Löschung von Abgabenrückständen:

 

An der Debatte zum Kapitel „Löschung von Abgabenrückständen“ am 14. September 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Hermann Gahr, Mag. Bruno Rossmann, Mag. Karin Greiner, Mag. Christoph Vavrik, Martina Schenk, Andrea Gessl-Ranftl sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

36. Sitzung am 19. Jänner 2017

 

KELAG Wärme GmbH:

 

An der Debatte zum Kapitel „KELAG Wärme GmbH“ am 19. Jänner 2017 beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Bruno Rossmann, Johann Hell, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Martina Schenk sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft, Mag. Dr. Harald Mahrer, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: DI Günther Stückler und Adolf Melcher.

 

Bei der Abstimmung am 19. Jänner 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/2 (III-245 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 01 19

                                  Johann Singer                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau