Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/19 (III-315 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen

-       HIV–Unterstützungsfonds

-       System der Gesundheitsvorsorge; Follow–up–Überprüfung

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 35. Sitzung am 30. November 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 23. Februar 2017 behandelt.

 

Bei der Abstimmung am 23. Februar 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/19 (III-315 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 02 23

                           Ing. Manfred Hofinger                                                        Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau