Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2017, Verwaltungsbereich Wirtschaft (III-349 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat dem Nationalrat den gegenständlichen Bericht am 31. Jänner 2017 übermittelt. Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat ihn in seiner Sitzung am 14. März 2017 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 14. März 2017 eingebrachten Verlangens des Grünen Klubs im Parlament wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Cornelia Ecker die Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Dr. Ruperta Lichtenecker, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Bernhard Themessl, Josef Schellhorn, Matthias Köchl, Dr. Christoph Matznetter und Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, N, dagegen: F, G, nicht anwesend: T) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2017, Verwaltungsbereich Wirtschaft (III-349 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2017 03 14

                                 Cornelia Ecker                                                                   Peter Haubner

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann