Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2017/9 (III-360 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

Verkehrsverbund Ost–Region (VOR) Gesellschaft m.b.H.

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 38. Sitzung am 23. März 2017 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Mag. Andreas Hanger.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michael Bernhard, Mag. Andreas Hanger, Martina Schenk, Erwin Preiner, Christian Lausch, Georg Willi sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Mag. Wolfgang Schroll (Mitglied der Geschäftsführung VOR) und BMVIT-Generalsekretär und Sektionschef DI Herbert Kasser

 

Bei der Abstimmung am 23. März 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2017/9 (III-360 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 03 23

                           Mag. Andreas Hanger                                                         Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau