1626 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH - Reihe Bund 2016/21 (III-321 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 35. Sitzung am 30. November 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Andreas Ottenschläger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung unter Beiziehung einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.
39 . Sitzung am 4. Mai 2017
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Philip Kucher, Harald Jannach, Hermann Gahr, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) und Erwin Preiner sowie der Bundesminister für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dr. Michael Blass (Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH)
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH - Reihe Bund 2016/21 (III-321 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2017 05 04
Andreas Ottenschläger Dr. Gabriela Moser
Berichterstatter Obfrau