1751 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Arbeitnehmerschutz; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/17 (III-371 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
betreffend Arbeitnehmerschutz; Follow-up-Überprüfung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 39. Sitzung am 4. Mai 2017 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung 22. Juni 2017 behandelt.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Arbeitnehmerschutz; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/17 (III-371 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2017 06 22
Johann Singer Dr. Gabriela Moser
Berichterstatter Obfrau