Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Arbeitnehmerschutz; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/17 (III-371 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Arbeitnehmerschutz; Follow-up-Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 39. Sitzung am 4. Mai 2017 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung 22. Juni 2017 behandelt.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Arbeitnehmerschutz; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/17 (III-371 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 06 22

                                  Johann Singer                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau