Bundesgesetz mit dem das Zukunftsfonds-Gesetz geändert wird

 

Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung

 

Einbringende Stelle:	Bundeskanzleramt
Vorhabensart:	Bundesgesetz
Laufendes Finanzjahr:	2017
Inkrafttreten/ Wirksamwerden:	2018

Vorblatt

 

Problemanalyse

Der im Jahr 2005 eingerichtete Zukunftsfonds wurde mit 20 Millionen Euro abschließend dotiert. Eine Nachschusspflicht besteht nicht. Als ein "verzehrender" Fonds wäre er mit Erschöpfen der Fondsmittel aufzulösen. Da der Zweck des Fonds insbesondere die Förderung von Toleranz und Nicht-Diskriminierung auch jetzt noch ein aktuelles Thema darstellt, soll der Zukunftsfonds seine Tätigkeit jedoch fortsetzen.

 

Ziel(e)

Der Zukunftsfonds soll im Sinne seines Fondszwecks auf dem Gebiet des Gedenkens, der Erforschung des Unrechts, das während des nationalsozialistischen Regimes geschah, und einer zukunftsorientierten Förderung von Toleranz und Nicht-Diskriminierung vor allem in Österreich und den Partnerländern tätig werden und aus den ihm zugewendeten Fondsmitteln Projekte fördern, die den Interessen und dem Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Regimes, der Erinnerung an die Bedrohung durch totalitäre Systeme und Gewaltherrschaft und der internationalen Zusammenarbeit dienen und zu einer Förderung der Achtung der Menschenrechte und der gegenseitigen Toleranz auf diesen Gebieten beitragen.

 

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

Dem Zukunftsfonds wird zur Durchführung seiner Aufgaben beginnend mit 1. Jänner 2018 über einen Zeitraum von fünf Jahren ein Betrag in Höhe von zwei Millionen Euro pro Kalenderjahr zur Verfügung gestellt.

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:

 

Dem Zukunftsfonds wird zur Durchführung seiner Aufgaben beginnend mit 1. Jänner 2018 über einen Zeitraum von fünf Jahren ein Betrag in Höhe von zwei Millionen Euro pro Kalenderjahr zur Verfügung gestellt. Der Jahresbetrag wird vom Bund in vier Teilbeträgen jeweils zu Beginn eines jeden Kalenderquartals an den Fonds überwiesen.

 

Finanzielle Auswirkungen pro Maßnahme

 

Maßnahme	2017	2018	2019	2020	2021
Dotierung des Zukunftsfonds	0	2.000	2.000	2.000	2.000

 

Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens

keine

 

Diese Folgenabschätzung wurde mit der Version 5.0 des WFA – Tools erstellt (Hash-ID: 1235560693).