27/J XXV. GP

Eingelangt am 15.11.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Erfahrungen mit Ausschreibungen im ÖPNV

In Österreich existieren rund 200 Linienverkehrsunternehmen. Länder und Gemeinden bestellen Fahrten, denen als verkehrsinfrastrukturellem Unterbau unserer Gesellschaft und Wirtschaft erhebliche Bedeutung zukommt.

Außerhalb des Bereiches der Eigenwirtschaftlichkeit bzw. der Schülerfreifahrt ist vorgesehen, dass ab 2019 Dienstleistungen ausschließlich durch in ihrer Laufzeit beschränkte Konzessionen vergeben werden. Im Rahmen von Bruttoverträgen erhalten die betreffenden Unternehmen Kilometergeld, wobei der Billigstbieter gewinnt. Im Bundesland Salzburg etwa sorgten die Vergabepraxis und die darauffolgende Durchführung für  erheblichen Unmut in der Bevölkerung. Der Salzburger Verkehrsverbund geriet in die Kritik. Im Pinzgau und Pongau kam es zu Protesten seitens der Bevölkerung. Die Fahrgastzahlen brachen ebenso ein, wie der Service für die Menschen.

Schweden ist von diesem Modell bereits wieder abgegangen. Der „Public Transport Act“ sollte den Kunden ins Zentrum der Bemühungen und Bestrebungen stellen. Makroökonomische Aspekte werden seither bei der Erstellung von Fahrplänen berücksichtigt. Im Gegensatz dazu ist der ÖPNV in Österreich nur mehr bedingt als Substitut zum privaten Verkehr geeignet.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen im Linienbusverkehr – in absoluten Werten ausgedrückt – bundesweit in den letzten fünf Jahren jeweils entwickelt?

2. Wie haben sich die Fahrgastzahlen im Linienbusverkehr – in absoluten Werten ausgedrückt – nach Bundesländern aufgeschlüsselt in den letzten fünf Jahren jeweils entwickelt?