48/J XXV. GP
Eingelangt am 20.11.2013
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Anfrage
der Abgeordneten Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Frontex Westbalkan-Konferenz in Wien
Der Homepage des Bundesministeriums für Inneres konnte folgender berichtete Artikel Nr: 10690 vom Donnerstag, 14. November 2013 entnommen werden:
„"Frontex Westbalkan-Konferenz" in Wien
Am 13. und 14. November 2013 fand im Innenministerium eine international besetzte "Westbalkan-Konferenz" statt.
Auf
Einladung von Frontex, der europäischen Agentur für die operative
Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der
Europäischen Union, trafen sich am 13. und 14. November 2013 im Innenministerium
in Wien Vertreter internationaler Organisationen, der Westbalkan-Staaten, der
Europäischen Kommission sowie weiterer EU-Mitgliedsstaaten zur
"Westbalkan-Konferenz". Ziel der Konferenz war es, Problemfelder mit
Fokus auf das Migrationsmanagement in den Ländern am Westbalkan zu identifizieren,
um gezielt zusammenarbeiten und Unterstützung geben zu können.
"Es freut mich, diese international besetzte Westbalkan-Konferenz in Wien
begrüßen zu dürfen", sagte Innenministerin Johanna
Mikl-Leitner bei der Konferenz. "Die vielen internationalen
Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigen, dass der Westbalkan für die EU und
auch für Österreich eine große Bedeutung hat. Es ist sinnvoll
und hilfreich, dass unter der Federführung von Frontex alle –
internationale Organisationen, EU-Mitgliedsstaaten und Westbalkan-Länder
– an einem Tisch sitzen und Problemfelder wie das Migrationsthema
gemeinsam diskutieren, um den betroffen Staaten Lösungsvorschläge
anzubieten", betonte Mikl-Leitner.
An der Konferenz nahmen Vertreter von UNHCR, IOM, ICMPD, UNODC, EULEX, EUROPOL,
MARRI, DCAF und der Europäischen Kommission sowie der Westbalkan-Länder
Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro als auch der
EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich,
Griechenland, Großbritannien, Italien, Kroatien, Polen, Schweden,
Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn teil.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage: