152/J XXV. GP

Eingelangt am 22.11.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend der Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten

Kunststofftüten sind eine Errungenschaft der Moderne, die aus unserem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken ist. Laut Schätzungen benutzte im Jahr 2010 jeder EU-Bürger 198 Kunststofftüten, wobei rund 8 Milliarden dieser Tüten weggeworfen wurden und sich in der Umwelt, insbesondere in den Meeren häufen. Die weggeworfenen Tüten können dort noch hunderte Jahre überdauern und bedrohen somit weltweit das Ökosystem. Der Verbrauch an Kunststofftüten in der EU variiert je nach Konsumverhalten und Umweltbewusstsein. Die Vorteile der Kunststofftüten – ihr geringes Gewicht und ihre Haltbarkeit – haben zu ihrer Verbreitung in der Umwelt beigetragen. Vor allem jene Kunststofftüten mit einer Wandstärke von unter 50 Mikron (0,05 Millimeter), die den größten Anteil der in der Union verwendeten Kunststofftüten ausmachen, werden seltener wiederverwendet als Kunststofftüten aus stärkerem Material und daher öfter weggeworfen. Der Verbrauch solcher Kunststofftüten führt zu einer starken Vermüllung und einer ineffizienten Ressourcennutzung.

Der Verbrauch an Kunststofftüten in der EU variiert je nach Konsumverhalten und Umweltbewusstsein der Bürger in den Mitgliedstaaten. In einem Artikel auf „derStandard.at“ vom 5.11.2013 wird Österreich als eine „Insel der Seligen“ beschrieben – zumindest was die Plastiksackerl betrifft. Im Gegensatz zu etlichen anderen Ländern hat Österreich kein Problem mit Kunststofftüten, weder im öffentlichen Raum, noch beim Sammeln und Verwerten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie hoch ist der jährliche Kunststofftüten-Verbrauch in Österreich tatsächlich?
2. Gibt es überhaupt offizielle Zahlen dazu?
3. Stimmt es, dass die weggeworfener Plastiktüten in Österreich kein Problem für die Umwelt darstellen?
4. Wenn ja, aufgrund welcher Maßnahmen ist das der Fall?
5. Wie will man diesen Standard erhalten?

6. Auch wenn Österreich nicht von der oben genannten Vermüllung betroffen ist, was will man dazu beitragen, um die weltweiten Müllprobleme zu reduzieren?
7. Wie werden Kunststofftüten hierzulande entsorgt beziehungsweise wiederverwertet?
8. Welche konkreten Maßnahmen wird Österreich ergreifen, um die erwogene EU-Richtlinie zu erfüllen?
9. Wie werden diese Maßnahmen finanziert?
10. Welche Alternative soll den Verbrauch von Kunststofftüten in Österreich reduzieren?
11. Wie könnte eine solche Alternative finanziert werden?
12. Warum sind in Supermärkten Kunststofftüten in der Obst- und Gemüseabteilung gratis zu entnehmen?
13. Soll es in Österreich eine Marktbeschränkung oder ein konkretes Verbot für Plastiktüten aus leichtem Material geben?
14. Wenn ja, wie sollen diese Beschränkungen konkret aussehen?