207/J XXV. GP

Eingelangt am 05.12.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea.

Wie die Kleine Zeitung berichtete, wurden in Nordkorea letzte Woche etwa 80 Häftlinge öffentlich hingerichtet. Die Tötungen wurden am 3. November 2013 in sieben Städten gleichzeitig vorgenommen. In Wosnan wurden etwa acht Menschen in einem Stadion vor 10.000 Zuschauern erschossen. Die meisten von ihnen wurden wegen des Besitzes verbotener TV-Serien aus Südkorea und westlichen Ländern oder wegen des Vorwurfs der Prostitution mit der Todesstrafe belegt.

Im März 2013 hat der UN-Menschenrechtsrat, angesichts der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea, die Einsetzung einer Untersuchungs-kommission beschlossen, um ein vollständiges Bild von der Menschenrechtssituation in Nordkorea zu erhalten.

Österreich unterhält seit 17. Dezember 1974 diplomatische Beziehungen mit der Demokratischen Volksrepublik Korea.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage

1. Sind Ihnen Ergebnisse der im März 2013 eingesetzten UN-Untersuchungskommission bekannt?
2. Falls ja, welche?
3. Falls nein, wieso nicht?
4. Wurden im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Nordkorea Bemühungen unternommen, mit einem nordkoreanischen Vertreter bezüglich der Menschenrechtsverletzungen in Kontakt zu treten?
5. Falls ja, welche?
6. Falls ja, mit wem?
7. Falls ja, mit welchen Ergebnis?
8. Falls nein, wieso nicht?
9. Gibt es seitens Österreichs Initiativen oder Bemühungen als Vermittler zwischen den beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel zu fungieren?
10. Falls ja, welche?
11. Falls nein, wieso nicht?