275/J XXV. GP

Eingelangt am 17.12.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

 

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Schutz gefährdeter Tierarten

 

 

Die Europäische Union hat am 03.12.2013 beschlossen, ein Programm zu unterstützen, das den Schutz von Elefanten, Menschenaffen und Nashörnern in Afrika sowie weiteren anderen bedrohten Arten (z. B. Meeresschildkröten) im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean verstärken soll.

 

Dieses Programm soll dazu beitragen, die Überwachung der Tierbestände und der Wilderei zu verbessern, durch Ausbildung und operationelle Unterstützung die Strafverfolgung im Kampf gegen illegales Töten zu verstärken und ein Notfallreaktionssystem einzurichten, das bei einer plötzlichen Zunahme des illegalen Tötens und Handels in Anspruch genommen werden kann.

 

Wie EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs erklärte, ist das illegale Töten gefährdeter Arten derzeit eine der größten Gefahren für wildlebende Tiere in Ländern Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans. Schwer bewaffnete kriminelle Netzwerke sind daran beteiligt. Dies trägt zur Unsicherheit bei und behindert damit die Entwicklung dieser Länder. Als Gegenmaßnahme bedarf es eines kohärenten Ansatzes, mit dem die Gefahren für die biologische Vielfalt als auch die Risiken für die Sicherheit in diesen drei Regionen angegangen werden können.

Der momentane EU-Umweltkommissar Janez Potočnik begrüßte in einer Aussendung insbesondere die Fokussierung auf eine bessere Durchsetzung der CITES-Regeln.

 

Mehr als 30.000 Elefanten werden nach Angaben der Naturschutzorganisation WWF jährlich wegen des Elfenbeins getötet. Allein zwischen Juli und Oktober sind in Kenia, Hongkong, Uganda und Vietnam etwa 20 Tonnen Elfenbein beschlagnahmt worden. Anfang November wurde in China ein Elfenbeinring zerschlagen, bei dem 12 Tonnen Elfenbein gefunden wurde. Das ist der größte Einzelfund seit Beginn der systematischen Auswertungen im Jahr 1996 laut WWF.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

 


Anfrage

 

  1. Ist Ihnen der Beschluss der Europäischen Union bekannt?

  2. Wie ist die österreichische Position zu diesem EU-Beschluss?

  3. Sind Sie der Meinung, dass dieser Beschluss den Schutz der gefährdeten Tierarten in diesen Regionen verstärkt? (Bitte um Begründung)

  4. Wurden im Rahmen der diplomatischen Beziehungen Bemühungen unternommen, mit Vertretern der Länder, in denen die angeführten Tierarten bedroht sind, in Kontakt zu treten?

 

  1. Falls ja, welche?

  2. Falls ja, mit wem?

  3. Falls ja, mit welchen Ergebnis?

  4. Falls nein, wieso nicht?