498/J XXV. GP

Eingelangt am 28.01.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Schenk

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend „Rücklagen der Bundesministerien“

Mit dem seit 2009 gültigen neuen Haushaltsrecht haben die Ressorts die Möglichkeit, nicht ausgeschöpfte Mittel in die Folgejahre mitzunehmen. In den letzten Jahren wurden so zum Teil enorme Summen als Rücklagen gebildet.

Im Sinne der Transparenz stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur  folgende

Anfrage:

1. Wie hoch sind die Rücklagen Ihres Ressorts mit Stand/ Stichtag 01.01.2014?

2. Wie hoch waren die seit 2009 bis dato jährlich gebildeten Rücklagen jeweils? (Bitte um Auflistung nach einzelnen Jahren; gleichzeitig wird darum ersucht, von Verweisen auf andere Anfragen zur Beantwortung abzusehen.)

3. Wurden Projekte im Jahr 2013 mit Geldern aus Rücklagen finanziert?

a) Wenn ja, welche Projekte wurden 2013 mit Geldern aus Rücklagen finanziert?

b) Wenn ja, wie hoch war die jeweilige Förderung der Projekte?

c) Wenn ja, wann genau wurden die Projekte gefördert bzw. Geld aus den Rücklagen entnommen?