811/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Liegenschaftsschließungen des Bundesheeres in der Steiermark und weitere geplante Einsparungen

In einer Fragestunde (Parlamentskorrespondenz Nr. 255 vom 17.03.2011) erklärte der damalige BM Darabos, dass es „bei einer Umstellung des Wehrsystems auch mit Sicherheit zu keinen Kasernenschließungen in großem Stil kommen“ werde. Auch die Hubschrauberstaffel in Aigen (Stmk) soll in jedem Fall bis zum Jahr 2020 abgesichert sein.

Angesichts eines Artikels in der „Presse“ (Print-Ausgabe) vom 3.2.2014 wird das eben genannte dahingehend spannend, wenn berichtet wird, dass es keine weiteren Hubschrauberkäufe geben wird, was aber bei Weitem nicht ausreichen wird um den Sparvorgaben gerecht zu werden. „Zum anderen die Eurofighter: Die Einsatzstunden werden weiter reduziert, keine zusätzlichen Piloten mehr ausgebildet“, heißt es weiter in diesem Bericht. „Die Presse“ spricht auch von Einsparungen im Bereich der „schweren Waffensysteme“ Panzer und Artillerie.

Weiters muss das Ministerium für Landesverteidigung und Sport, anlässlich der Budgetkonsolidierung 2014, Einsparungen hinnehmen. Nun wurde mittels Bundesgesetz beschlossen, dass eine „unentgeltliche Übereignung von Gerät und Versorgungsgütern“ iHv. 166.000 € an die Vereinten Nationen stattfindet.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1. Soll es, nachdem BM a.D. Norbert Darabos angekündigt hat, dass es bei einer Umstellung zu einem Berufsheer zu keinen Kasernenschließungen im großen Stil kommen wird und es aber bei der Wehrpflicht geblieben ist, nun zu Schließungen in der Steiermark kommen?

2. Wenn ja, welche Kasernen werden aufgelöst?

3. Mit welchen Einnahmen werden mit der/n eventuellen Schließung/en gerechnet?

4. Inwiefern ist der Standort Feldbach als Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 von möglichen Einsparungen im Bereich der „schweren Waffensysteme“ betroffen?

5. Welches Großgerät soll verkauft werden?

6. Wird die Kaserne in Aigen wie versprochen bis 2020 bestehen bleiben?

7. Soll sich auf Grund von Einsparungen bei der Ausbildung von Hubschrauberpiloten etwas ändern?

8. Wenn ja, welche Auswirkungen hat das auf den Standort Aigen?