816/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend der wachsenden EU-Skepsis der Österreicher

In einem Artikel auf www.diepresse.com vom 15.2.2014 wird beschrieben, dass die Stimmung der Österreicher gegenüber der Europäischen Union einige Wochen vor der Wahl des EU-Parlaments von Skepsis geprägt ist. Das Image der EU hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Bei den EU-Wahlen 2009 hatten noch 34 Prozent der Bürger ein positives Bild der EU, aktuell haben dies nur noch 25 Prozent.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage

1. Will man diese Skepsis an der Europäischen Union beenden bzw. bekämpfen?
2. Wenn ja, mit welchen Maßnahmen will man die positiven Aspekte der EU aufzeigen?
3. Sind im Zusammenhang mit der EU-Wahl im Mai Aufklärungskampagnen zum Thema EU geplant?
4. Wenn ja, welche?
5. Will man Maßnahmen setzen, um die Wähler dazu zu bewegen zur Wahl zu gehen?
6. Wenn ja, welche Maßnahmen will man hier setzen?