834/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Reform des Wehrdienstes – Verbesserte Information vor der Stellung

Am 27.06.2013 präsentierten Sie gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner den „Wehrdienst Neu“. Das Reformprogramm beinhaltet insgesamt etwa 180 Einzelmaßnahmen. Beim Heer sollen 45 Millionen Euro eingespart werden. In einem Interview mit der Zeitung Österreich meinten Sie: „Die Reform des Wehrdienstes ist von den Einsparungen ausgenommen.“

(Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Klug-soll-45-Millionen-beim-Heer-einsparen/128527003) Somit kann man davon ausgehen, dass sämtliche im „Bericht zur Reform des Wehrdienstes“ genannten Maßnahmen auch umgesetzt werden.

Im Bericht heißt es unter dem Titel „9.2. Verbesserte Information vor der Stellung“ auszugsweise: “Zur Sicherstellung einer zielgerichteten Information über die Möglichkeiten im Rahmen des Wehrdienstes sollen Stellungspflichtige bereits vor der

Stellung umfassend informiert werden. Dazu sind folgende Maßnahmen zweckmäßig:

• Intensivierung der Tätigkeit von Informationsoffizieren an Schulen,

• Durchführung einer »Wanderausstellung Bundesheer« in Verbindung mit der Bereitstellung eines »Medienkoffers« für Schulen,

• inhaltliche Optimierung der Bundesheer-Website und Einführung von »Social Media« im Bundesheer,

• Informationsveranstaltungen für Stellungspflichtige vor der Stellung auf kommunaler/regionaler Ebene,

• Optimierung des bestehenden Informationsangebotes bei der Stellung und

• Erstellung von spezifischen Info-Foldern für Stellungspflichtige und für Grundwehrdiener, denen diese Folder noch vor Antritt des Grundwehrdienstes

ausgehändigt bzw. zugesandt werden.

Die Informationsveranstaltungen für Stellungspflichtige sollen intensiviert werden, ebenso die Betreuung der Schulen. Zu diesem Zweck ist auch die Anzahl der Informationsoffiziere zu erhöhen, ihre Qualität soll verbessert werden und ihre Tätigkeit ist auf eine rechtliche Basis zu stellen. Die Bundesheer-Website wird um einen Informationsteil über Karrierechancen beim Dienst im Bundesheer erweitert.“ (Quelle: Bericht zur Reform der Wehrpflicht, 60)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie genau soll die Tätigkeit der Informationsoffiziere an Schulen intensiviert werden?

2. Wie viele zusätzliche Informationsoffiziere sollen ausgebildet werden?

3. Welche Kosten entstehen dadurch?

4. Wie stellt sich die „Wanderausstellung Bundesheer“ im Detail dar?

5. Wo hat diese Ausstellung bereits stattgefunden?

6. Welche Kosten entstanden dadurch?

7. Was beinhaltet der „Medienkoffer“ für Schulen?

8. Wie viele Medienkoffer wurden bereits ausgegeben?

9. Welche Kosten entstanden dadurch?

10. Wie wurde die Bundesheer-Website konkret optimiert?

11. Welche Kosten entstanden dadurch?

12. Wie genau sollen „Social Media“ im Bundesheer eingeführt werden?

13. Welche Kosten entstehen dadurch?

14. Wie viele Informationsveranstaltungen für Stellungspflichtige vor der Stellung auf kommunaler bzw. regionaler Ebene haben bereits stattgefunden?

15. Wo haben diese Veranstaltungen stattgefunden?

16. Welche Kosten entstanden dadurch?

17. Wie viele dieser Informationsveranstaltungen sind pro Jahr geplant?

18. Wie soll das „bestehende Informationsangebot“ bei der Stellung konkret optimiert werden?

19. Welche Kosten entstehen dadurch?

20. Welchen Inhalt haben die spezifischen Info-Folder und welcher Zweck wird mit diesen Foldern verfolgt?

21. Welche Kosten entstehen dadurch?

22. Wie beurteilen Sie die Umsetzung der im Bericht zur Wehrpflichtreform unter 9.2. genannten Maßnahme „Verbesserte Information vor der Stellung“ insgesamt?

23. Welche Kosten sind durch die Umsetzung dieser Maßnahme bis heute entstanden?

24. Ist die Umsetzung bereits abgeschlossen?

25. Wenn nein, wann ist mit der Umsetzung dieser Maßnahme zu rechnen?