837/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Bauzustand der Unterkünfte in den Kasernen des Österreichischen Bundesheeres

Der Bericht der Volksanwaltschaft 2009 berichtet unter Punkt 6.9.1.1.1. „Bauzustand der Unterkünfte in den Kasernen des Österreichischen Bundesheeres“ folgendes:

„Bereits im 32. Bericht über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft im Jahr 2008 an den Nationalrat und Bundesrat (S. 289 ff) wurde auf teilweise schlechte Wohn- und Hygienestandards in Kasernen aufmerksam gemacht. Dieser Eindruck hat sich nach weiteren Besichtigungen von Mannschaftsunterkünften im abgelaufenen Berichtsjahr verfestigt. Die Volksanwaltschaft hat das zuständige Bundesministerium über ihre

Wahrnehmungen im Detail in Kenntnis gesetzt und abermals gefordert, dass in Ergänzung bereits in Angriff genommener oder vor kurzem abgeschlossener Neubauprojekte auch ein verstärkter Abbau des über Jahrzehnte aufgelaufenen Sanierungsbedarfes geboten wäre. Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport teilte dazu mit, dass auf Grundlage der Studie "Finanzbedarfkaserne 2010" ein Investitionsvolumen von mehr als einer Mrd. Euro notwendig wäre, um Kasernen in einen zeitgemäßen Neubaustand zu bringen. Eine Prioritätensetzung zur Verbesserung der Infrastruktur sei zwischenzeitig zwar erfolgt, könne aber aus dem regulären Budget nur schrittweise realisiert werden.

Aufstellungen über getätigte Investitionen der Jahre 2008 und 2009 im Bereich der Infrastruktur wurden der Volksanwaltschaft vom geprüften Ressort zur Verfügung gestellt. Die Volksanwaltschaft anerkennt auch die Bemühungen der letzten 3 Jahre, in denen 311 Millionen € in diverse Bauvorhaben und Strukturerneuerungen investiert wurden. Um Missständen, welche die Akzeptanz und Attraktivität des auf der allgemeinen Wehrpflicht beruhenden Bundesheeres beeinträchtigen, nachhaltiger begegnen zu können, müsste die Sanierung von Mannschaftsunterkünften in den nächsten Jahren aber deutlich forciert werden. Die Volksanwaltschaft empfiehlt der Bundesregierung eine Sonderfinanzierung im Umfang von 350 Millionen € für die Sanierung von Unterkünften in den Budgetjahren 2010 - 2014 zur Verfügung zu stellen.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Unterkünfte in den Kasernen des Österreichischen Bundesheeres wurden seit dem Jahr 2009 saniert?

2. Um welche Unterkünfte handelte es sich?

3. In welchem Umfang wurden die jeweiligen Unterkünfte saniert?

4. Welche Kosten entstanden pro Jahr durch diese Sanierungsmaßnahmen?

5. Wie viele Unterkünfte sind nach wie vor sanierungsbedürftig?

6. Um welche Unterkünfte handelt es sich?

7. Bis wann ist mit den Sanierungen dieser Unterkünfte zu rechnen?

8. Welche Kosten sind im Jahr 2014 für Sanierungsmaßnahmen vorgesehen?

9. Kommt es, bedingt durch die Einsparung von 45 Millionen Euro im Jahr 2014, zu Änderungen in Bezug auf die Sanierung von Unterkünften?

10. Wenn ja, wie stellen sich diese Änderungen im Detail dar?

11. Die Volksanwaltschaft empfahl der Bundesregierung eine Sonderfinanzierung im Umfang von 350 Millionen € für die Sanierung von Unterkünften in den Budgetjahren 2010 - 2014 zur Verfügung zu stellen. Gab es diesbezüglich Verhandlungen?

12. Wenn ja, was war das Ergebnis dieser Verhandlungen?

13. Wenn nein, warum nicht?