845/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Reform des Wehrdienstes – Betreuung der Soldaten verbessern

Am 27.06.2013 präsentierten Sie gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner den „Wehrdienst Neu“. Das Reformprogramm beinhaltet insgesamt etwa 180 Einzelmaßnahmen. Beim Heer sollen 45 Millionen Euro eingespart werden. In einem Interview mit der Zeitung Österreich meinten Sie: „Die Reform des Wehrdienstes ist von den Einsparungen ausgenommen.“

(Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Klug-soll-45-Millionen-beim-Heer-einsparen/128527003) Somit kann man davon ausgehen, dass sämtliche im „Bericht zur Reform des Wehrdienstes“ genannten Maßnahmen auch umgesetzt werden.

Im Bericht heißt es unter dem Titel „8.4. Betreuung der Soldaten verbessern“ auszugsweise: “Wichtige Punkte sind dabei die Anordnung zur detaillierten Umsetzung, die Öffnung geeigneter Betreuungseinrichtungen für Rekruten, der WLAN Ausbau in den Kasernen, die Abgeltung von Mehrdienstleistungen für Betreuungsaufgaben und der Zugang zu Einrichtungen des Heeressportvereins. Der Beginn der Umsetzungen wurde mit Juli 2013 festgelegt. (...) Bei den am Standort bereits verfügbaren Sport-, Betreuungs- und Ausbildungseinrichtungen sollen regional abgestimmte, flexible Zugangsmöglichkeiten geschaffen werden. Eine weitere Möglichkeit ist die (kostenlose) Ausgabe von Gegenständen mit militärischem Bezug (z. B. Taschenmesser, Taschenlampe, Pulsfrequenzmessgerät) an die Rekruten, zu deren persönlicher Verwendung auch nach dem Wehrdienst.“ (Quelle: Bericht zur Reform der Wehrpflicht, 57)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Kasernen sind bereits mit WLAN-Zugängen für Grundwehrdiener ausgestattet?

2. Welche Kosten entstanden durch diesen Ausbau?

3. Welche Kosten entstehen jährlich durch den laufenden Betrieb der WLAN-Zugänge?

4. Welche „Gegenstände mit militärischem Bezug“ wurden seit Beginn der Reform an die Grundwehrdiener zum persönlichen Gebrauch ausgegeben?

5. Um welche „„Gegenstände mit militärischem Bezug“ handelte es sich?

6. Welche Kosten entstanden dadurch?

7. Wie beurteilen Sie die Umsetzung der im Bericht zur Wehrpflichtreform unter 8.4 genannten Maßnahme „Betreuung der Soldaten verbessern“ insgesamt?

8. Welche Kosten sind durch die Umsetzung dieser Maßnahme bis heute entstanden?

9. Ist die Umsetzung bereits abgeschlossen?

10. Wenn nein, wann ist mit der Umsetzung dieser Maßnahme zu rechnen?