1125/J XXV. GP

Eingelangt am 26.03.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Risiken im Bereich der Öl- und Gasversorgung und ihre Folgen

Österreichs Wirtschaft ist exportorientiert und in der Folge auf leistbare Energiekosten angewiesen. Die EU-Sanktionen gegen Russland könnten einerseits die sichere Versorgung mit Erdgas zu Preisen innerhalb vertretbarer Größenordnungen und andererseits Exportaufträge gefährden. Konkret etwa im Umfeld der Errichtung der Pipeline South Stream. Hier werden ein Milliardenauftrag der VOEST und damit unzählige Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum erheblichen Gefahren ausgesetzt. Gleichzeitig haben ukrainische Extremisten angekündigt, unter bestimmten Voraussetzungen Anschläge gegen die Unversehrtheit der Infrastruktur im Erdöl- und Erdgasbereich zu verüben.

Auch Wirtschaftskammerpräsident Christof Leitl spricht sich gegen Sanktionen aus. In einem Interview im Magazin „Report“ erklärte er, dass man „die Wirtschaft als Brücke und nicht als Waffe“ verwenden solle. Die Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland könnte im Fall gegenseitiger Sanktionsmaßnahmen gravierenden Niederschlag finden, die Energiekosten in die Höhe treiben und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft – und dadurch unseren Wohlstand – gefährden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

ANFRAGE

1. Welche Effekte hätte ein Ausfall russischer Erdöllieferungen auf das Bruttoinlandsprodukt Österreichs, wenn dieser länger als drei Monate dauern sollte?

2. Welche Studien oder Erfahrungswerte – etwa im Konnex mit dem Libyen-Konflikt – liegen darüber vor?

3. Wie wirkt sich die Verteuerung von Erdöl je Prozentpunkt korrelierend auf Österreichs Bruttoinlandsprodukt aus?

4. Welche Effekte hätte ein Ausfall russischer Erdgaslieferungen auf das Bruttoinlandsprodukt Österreichs, wenn dieser länger als einen Monat dauern sollte?

5. Welche Studien oder Erfahrungswerte liegen darüber vor?

6. Wie wirkt sich die Verteuerung von Erdgas je Prozentpunkt korrelierend auf Österreichs Bruttoinlandsprodukt aus?

7. Wie beurteilt das Bundesministerium das oben angeführte Zitat des Wirtschaftskammerpräsidenten Christoph Leitl?