1188/J XXV. GP

Eingelangt am 27.03.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

 

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Drohnenkauf trifft auf „den Boden des Fasses“

 

 

Wie den Medien zu entnehmen war; sollten bis zum Jahresende 2013 zwei von insgesamt sechs Drohnensystemen an das Österreichische Bundesheer ausgeliefert worden sein. Wo die Drohnen tatsächlich zum ersten Mal zum Einsatz kommen, ist laut Verteidigungsressort allerdings noch nicht klar. Zuerst muss erst einmal Personal ausgebildet werden. Die Firma Kapsch schult dafür ab 2014 österreichische Militärs, hauptsächlich aus dem Aufklärungs- und Artilleriebataillon, Jagdkommando und der Heerestruppenschule. Stattfinden soll das Ganze voraussichtlich am Truppenübungsplatz Allentsteig in Niederösterreich. Später soll evaluiert werden, ob und in welchem Ausmaß das Bundesheer noch zusätzliche Flugobjekte benötigt: Denn der Drohnenbestand soll bis 2018 noch weiter aufgestockt werden. Insgesamt 16 Millionen Euro sind im Budget dafür reserviert (inklusive der bereits für die erste Tranche ausgegebenen drei Millionen Euro). (Quelle: http://diepresse. com/home/politik/inne9npolitik/1463659/Zuschlag-an-Wiener-Firma_Bundesheer-kauft-18-Drohnen)

 

In der Anfragebeantwortung 1427/AB vom 25.06.2013 meinten sie, dass „es beabsichtigt ist, die Erstausbildung zum Betrieb der Drohnen – als Teil der Gesamtkosten – mit der Beschaffung der Systeme zuzukaufen.“

 

Sie meinten am 27.02.2014 in Graz in Bezug auf das Heeresbudget, „dass der Boden des Fasses tatsächlich erreicht ist und die aktuelle Aufgabenstellung - so wie das Bundesheer derzeit aufgestellt ist - auf Zeit mit diesem Budget nicht schulterbar ist.“ (Quelle: http://steiermark.orf.at/news/stories/2633490/). Aufgrund der angespannten finanziellen Situation und ihrer Aussagen ist davon auszugehen, dass es auch in Hinblick auf die Drohnenbeschaffungen zu Einschnitten kommen wird.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

 


Anfrage:

 

1.            Welche Kosten entstanden bisher durch die Beschaffung der Drohnen?

2.            Wie viele Soldaten bzw. Heeresangehörige werden im Umgang mit den Drohnen geschult?

3.            Welchen Einheiten gehören diese Personen an?

4.            Wo findet diese Ausbildung statt?

5.            Wie lange dauert diese Ausbilung?

6.            Wie hoch sind die Kosten für diese Ausbildung?

7.            Wird dieser gesamte Beschaffungsvorgang aufgrund der geänderten finanziellen Rahmenbedingen neu beurteilt?

8.            Wenn ja, welche Änderungen ergeben sich im Detail?

9.            Wenn nein, warum nicht?

10.         Sehen Sie in Zusammenhang mit diesem Beschaffungsvorgang Einsparungspotenzial?

11.         Wenn ja, wie stellt sich dieses konkret dar?

12.         Werden die noch ausständigen vier Drohnensysteme aus heutiger Sicht noch angekauft werden?

13.         Wenn ja, warum und bis wann?

14.         Wenn nein, warum nicht?

15.         Müssten Vertragsstrafen gezahlt werden, wenn auf die letzten vier Drohnensysteme verzichtet werden würde?

16.         Wenn ja, in welcher Höhe?