1203/J XXV. GP

Eingelangt am 27.03.2014
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Norbert Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Förderungen für Photovoltaik-Module

Der Photovoltaik-Markt hat sich in den letzten Jahren rasant weiterentwickelt. Österreichweit sind um die Jahrtausendwende und die Jahre danach viele junge und innovative Firmen gegründet worden. Bis zur Wirtschaftskrise hat dieser Boom auch ungebrochen angehalten, danach bekam er einige Dämpfer. Die ganz großen Probleme begannen für die Branche jedoch im Jahr 2011. Im Jahr 2011 stammten bereits 85% aller installierten Module aus China. Die chinesischen Billigprodukte, die nur etwa ein Drittel eines heimischen Produktes kosten, überschwemmen seither den heimischen Markt. Um das niedrige Preisniveau halten zu können, werden sie zusätzlich von der chinesischen Regierung subventioniert.

Der Einbau von PV-Anlagen wird in Österreich unabhängig von dessen Herkunft  gefördert. Nicht nur Privatpersonen sind den Billigpreisen erlegen sondern auch die öffentliche Hand. So wurden zahlreiche öffentliche Gebäude mit chinesischen Billigmodulen nachgerüstet.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie viele öffentliche Gebäude wurden in den Jahren 2003 bis 2012 mit PV-Anlagen nachgerüstet (aufgeschlüsselt nach Jahren)?

2. Wie hoch waren die Gesamtförderungen für die Installationen von PV-Anlagen an öffentlichen Gebäuden in den Jahren 2003 bis 2012 (aufgeschlüsselt nach Jahren)?

3. Wie hoch beliefen sich die Gesamtkosten für den Einbau von PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den Jahren 2003 bis 2012 (aufgeschlüsselt nach Jahren)?

4. Wie hoch war der Anteil (in Prozent und in absoluten Zahlen) bei chinesischen Modulen, die in den Jahren 2003 bis 2012 in öffentlichen Gebäuden eingebaut wurden (aufgeschlüsselt nach Jahren)?

5. Gibt es bereits Pläne, die Förderbedingungen hinkünftig auf Produkte aus heimischer Produktion und/oder der Europäischen Union zu beschränken?

6. Wenn nein, warum nicht?