1240/J XXV. GP

Eingelangt am 27.03.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Haider

und anderer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend fehlender Schwung in der österreichischen Wirtschaft

„Die Wirtschaftserholung geht zwar weiter, erreicht aber bisher nicht die Dynamik früherer Wachstumsphasen. Das Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) sieht zu Jahresanfang 2014 eine verhaltene Entwicklung. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs im Vorjahr nach vorläufigen Berechnungen real um 0,4 Prozent, im Februar hatte das Wifo das Wachstum für 2013 noch auf 0,3 Prozent geschätzt.

Im gesamten Jahr 2013 sanken die Konsumausgaben insgesamt um 0,1 Prozent zum Vorjahr. Die privaten Haushalte konsumierten sogar um 0,2 Prozent weniger, während der staatliche Konsum um 0,1 Prozent zulegte. Auftrieb verspürte der Außenhandel, wo 2014 die Exporte um 2,8 Prozent und die Importe um 0,6 Prozent stiegen.

Die Preise stiegen in Österreich im Vergleich zum Euroraum stärker. Auch in Österreich ist allerdings die Inflationsrate gesunken. Im Jänner lag der Preisauftrieb in Österreich bei 1,5 Prozent nach 1,9 Prozent im Vormonat. Diese geringe Jänner-Inflationsrate lag jedoch deutlich höher als der Durchschnitt des Euroraums, wo die Preise im Jänner nur um 0,8 Prozent stiegen.

Am Arbeitsmarkt blieb die Zunahme der Beschäftigung bei gleichzeitiger Zunahme der Arbeitslosigkeit erhalten. Im Februar 2014 stieg die Zahl der unselbstständig Beschäftigten zum Vormonat um 0,1 Prozent. Auch die Zahl der Arbeitslosen stieg saisonbereinigt um 0,1 Prozent. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 7,9 Prozent (österreichische Methode, saisonbereinigt).“ (Die Presse.com; 11.03.2014)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundeminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nachfolgende

Anfrage

1. Aus welchen Gründen scheint Österreichs Wirtschaft die Dynamik früherer Wachstumsphasen derzeit nicht zu erreichen und was kann dagegen unternommen werden?

2. Wie kann der Konsum privater Haushalte angekurbelt werden und wie sehen diesbezügliche Zahlen seit Jahresbeginn aus?

3. Welche Auswirkungen auf den privaten Konsum sehen Sie durch die Tatsache begründet, dass derzeit, bedingt durch die kalte Progression, das Lohnsteueraufkommen sich anschickt, das Umsatzsteueraufkommen zu übertreffen?

4. Wie hat sich der Außenhandel seit Anfang des Jahres im Vergleich zu den Vorjahren in Zahlen entwickelt?

5. Woran liegt es, dass gerade in Österreich die Preise im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten des Euroraums stark gestiegen sind? Was wird dagegen unternommen?