1409/J XXV. GP

Eingelangt am 30.04.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend desolate Unterkünfte und Zustände in österreichischen Kasernen

Die FPÖ bekennt sich uneingeschränkt zur umfassenden Landesverteidigung und zum Österreichischen Bundesheer als Träger der militärischen Landesverteidigung. Dies setzt unseres Erachtens jedenfalls auch eine ausreichende finanzielle Versorgung des Österreichischen Bundesheeres voraus.

Unter ausreichender finanzieller Versorgung verstehen wir nicht nur die Bereitstellung von Mitteln für Kfz, Bekleidung, Waffen und Gerät, sondern auch für entsprechende Unterkünfte für die Soldaten. Eine hygienische, saubere und gepflegte Unterkunft ist Grundvoraussetzung dafür, dass die Soldaten motiviert den Dienst versehen. Schimmelbefall in der Unterkunft/den Sanitäranlagen ist schlichtweg unzumutbar.

Leider erleben die Soldaten in zahlreichen Kasernen desolate, unzumutbare Zustände, in denen Schimmelbefall, baulich und hygienisch völlig desolate Sanitäranlagen, unzumutbare Mannschaftsunterkünfte mit schwersten Baumängeln, gesundheitsgefährdende Gegebenheiten etc. an der Tagesordnung stehen.

Der Wehrsprecher der FPÖ, Mario Kunasek, hat bereits mit seinen Anfragen von März 2012 und von März 2013 auf diese katastrophalen Mängel hingewiesen und Beseitigung gefordert. Unser freiheitlicher Kamerad Rupert Doppler hat, in seiner Anfrage von März 2013, auf die skandalösen Zustände im Kornellhof in Wiener Neustadt hingewiesen und ebenfalls rasche Beseitigung gefordert. In Ihrer Anfragebeantwortung zum Kornellhof (13940/AB) haben Sie geschrieben, dass die Sanierungsarbeiten „voraussichtlich im Jahr 2013“ beginnen werden.

Ihre Reaktionen beschränkten sich auf Ankündigungen, dass sicher etwas geschehen würde. Sichtbare Verbesserungen sind jedoch aus unserer Wahrnehmung nicht eingetreten.

In Anbetracht der von Ihnen getätigten Aussagen und dem völligen „Kaputtsparen“ unseres Heeres sind wir über Einsparungen und Verschiebungen im Bereich der „Bauvorhaben/Sanierung“ besorgt und empört.

Solch desolate Gegebenheiten darf es im Österreichischen Bundesheer nicht geben. Uns freiheitlichen Patrioten liegt das Wohl der Soldaten unseres Bundesheeres schwer am Herzen. Deswegen müssen die Soldaten menschenwürdige Zustände vorfinden, die es ihnen ermöglichen, ihren Dienst entsprechend zu versehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1)  Haben die Sanierungsarbeiten im Kornellhof im April 2014 schon begonnen?

2) Wenn nein, warum nicht?

3)  Wie viele Meldungen betreffend Schimmelbefall, baulich und hygienisch desolate Sanitäranlagen, unzumutbare Mannschaftsunterkünfte, Baumängel und gesundheitsgefährdende Gegebenheiten etc. sind bei Ihnen bzw. bei den zuständigen Stellen des Ministeriums bzw über die Parlamentarische Bundesheerkommission, in den Jahren 2010 bis inkl. 2013, bekannt geworden?

4)  Welche Kasernen waren davon betroffen?

5)  Was ist seitens des Ministeriums in den gemeldeten Fällen gem. Frage 2 konkret zur Beseitigung der Mängel unternommen worden? (Wir bitten um eine Auflistung auf den Einzelfall mit entsprechendem Status)

6)  Was versteht das BMLVS konkret unter einem „späteren Zeitpunkt“, den Sie in der internen Information angegeben haben? 2015, 2016, nie ?